taz.de -- Patent- und Markenamt

Die Wahrheit: 56 Millionen Deutsche sind betroffen

Weil „Straße“ als Wortmarke ab jetzt geschützt ist, müssen deutsche Städte ihre Straßen umbenennen.

Niederlage für berühmten Seemann: Konkurrenz für Käpt'n Iglo erlaubt

Seit 35 Jahren schippert Käpt'n Iglo weißhaarig übers Meer, ohne je zu altern. Das aber gibt Iglo kein Alleinrecht auf die Figur, urteilt ein Gericht.

Mc Donald's verliert Markenstreit: Big Mac für alle

Verlorener Markenstreit: Nicht nur der Doppelburger von McDonald's ist ein echter Big Mac. Wie die Richter argumentieren.

Markenname "Hartz-IV-Rebellin": Frei verwendbarer Begriff

Inge Hannemann hat den Begriff „Hartz-IV-Rebellin“ beim Patentamt angemeldet, um sich gegen Anfeindungen wehren zu können. Jetzt zieht sie zurück

Bundestag entscheidet über Biopatente: Keine Schutzrechte für Rassekatzen

Der Bundestag verbietet Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht. Das gilt nicht für Lebewesen, die gentechnisch verändert wurden.

Patentschutz für Viagra erlischt: Ständer, überall Ständer

Am Wochenende fällt er, der Patentschutz für Viagra. Was passiert, wenn ein verschreibungspflichtiges Medikament zur Freizeitdroge wie Bier und Zigaretten wird?

Rechte sichern sich Wende-Slogan: Markenschutz für „Wir sind das Volk“

Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ schützen lassen.