taz.de -- Selektoren
Grundrechtereport zeigt massive Mängel: Alternative Bestandsaufnahme
Die Gefangenengewerkschaft nutzt die Präsentation des Grundrechtereports, um ihre Anliegen zu präsentieren. Etwa den Mindestlohn für Gefangene.
Sonderermittler im NSA-Auschuss: Kampf um die Selektoren
Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten.
Skandal um BND-eigene Selektorenliste: Altmaier wollte gar nicht spionieren
Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen.
Geheimdienst hatte eigene Selektoren: Auch BND spähte Freunde aus
Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht. Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt.
BND gesteht Fehler in NSA-Affäre ein: Berechtigte Kritik ist berechtigt
Der Chef des BND gesteht in der NSA-Affäre Fehler im Umgang mit der US-Selektoren-Liste ein. Viele Vorwürfe seien aber „völlig überzogen“.
Selektoren der NSA in Deutschland: Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“
Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein.
Urteil zu NSA-Selektorenliste: Klage auf Herausgabe ist gescheitert
Eine Tageszeitung wollte wissen, welche deutsche Ziele der BND für den US-Geheimdienst NSA überwachte und zog vor Gericht. Die Richter haben die Klage abgewiesen.
Sonderermittler für BND-Affäre: Ex-Richter Graulich und die Selektoren
Nach dem Willen der Koalition soll der ehemalige Richter Kurt Graulich die Liste mit den NSA-Selektoren einsehen. Die Opposition bereitet eine Klage vor.
NSA-Untersuchungsausschuss: Keiner will den Schwarzen Peter
Der Beauftragte für die Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, wurde fünf Stunden befragt. Er liegt im Clinch mit dem Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau.
Streit um NSA-Selektorenliste: Opposition kündigt Klage an
Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört.
Einsicht in NSA-Spionageliste: Bund will Beauftragten einsetzen
Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen.
Entscheidung zu Selektoren: NSA-Ausschuss setzt Kanzleramt Frist
Das Kanzleramt hat noch immer nicht erklärt, wie der Bundestag über die „Selektorenliste“ informiert wird. Die Abgeordneten wollen nun endlich eine Entscheidung.
NSA-Untersuchungsausschuss: BND suchte gezielt EU-Ministerien
Die NSA lieferte die Suchbegriffe, der Bundesnachrichtendienst durchforstete sie im August 2013 nach Mailadressen von europäischen Ministerien.
Aufklärung der BND-Affäre: Hauptsache, die sehen das nicht selbst
Die GroKo will die Opposition wohl nicht mit heiklen Daten versorgen müssen. Ihre Idee: Ein unabhängiger Sonderermittler.
NSA-Ausschuss im Bundestag: Der BND zieht die Notbremse
Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt.