taz.de -- Hartz IV
Neue Grundsicherung und Mietkosten: Sinnlose Wohnungssuche auf Befehl vom Jobcenter
Ab 1. Juli sind nur noch niedrige Wohnkosten in der neuen Grundsicherung erlaubt. Betroffene müssen dann eine oft sinnlose Wohnungssuche nachweisen.
Forscher zu deutschem Protestpotential: „Damals war die Situation günstiger“
Die aktuellen Proteste gegen Sozialkürzungen halten sich in Grenzen. Protestforscher Dieter Rucht erklärt, was bei Hartz IV 2004 anders war.
Reformrede des SPD-Vorsitzenden: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil schwört die Gesellschaft und seine Partei auf Reformen ein. Das hat Agenda-2010-Vibes.
Bürgergeld und Grundsicherung: Das „Bürgergeld“ ist Geschichte
Der Bundestag hat das neue „Grundsicherungsgeld“ beschlossen. Sanktionen werden verschärft, Wohnkosten gedeckelt. Kritik kommt von der Opposition.
Sozialstaatsreform: Bürgerfreundlich heißt nicht automatisch gerechter
Auf den ersten Blick kann man sich über die parteiübergreifende Einigkeit bei der Reform freuen. Doch der Druck auf den Sozialstaat wächst weiter.
Abschaffung des Bürgergelds: Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen
Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.
Sozialleistungen während Corona: Gericht hält Bürgergeld für ausreichend – trotz Inflation
Waren die Sozialleistungen für Arbeitslose in der Corona-Pandemie trotz hoher Inflation ausreichend und korrekt bemessen? Das Bundessozialgericht sagt ja.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD
Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
Reform des Bürgergelds: Kommt jetzt Hartz IV zurück?
Die Bundesregierung hat ihre neue Grundsicherung vorgestellt. Wie ein Arbeitsmarktforscher die Vorschläge beurteilt.
Ende des Bürgergeldes: Das Jobcenter als Besserungsanstalt
Das Bürgergeld ist bald passé. In Deutschland soll es offenbar wieder darum gehen, vor dem Jobcenter Angst zu haben.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt. Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr Probleme.
Koalitionsausschuss: Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente verständigt.
Reform des Bürgergelds: Die Leute haben Angst
Schwarz-Rot plant Einschnitte beim Bürgergeld. Das gibt billigen Applaus. Betroffenen erschweren sie das Leben, und viel gespart wird nicht.
Bürgergeld und Stereotype: Von „schuldigen“ und von „unschuldigen“ Arbeitslosen
Der Jobmarkt schwächelt. Das könnte künftig die Klischees über Arbeitslose wieder verändern. Die Ambivalenz kennt man aus der Historie von Hartz IV.
Schwarz-roter Koalitionsvertrag: Kommissionen als Ritualobjekte
Wer im Koalitionsvertrag nach Sozialpolitik sucht, dessen Augen bleiben immer wieder an einem Wort hängen: „Kommission“. Das verheißt nichts Gutes.
Verhandlungen von Union und SPD: Koalition unterstellt Erwerbslosen pauschal Faulheit
Die künftige schwarz-rote Regierung will schärfere Strafen: Erfahrungen beim Bürgergeld aber zeigen, dass komplette Sanktionen kaum einlösbar sind.
Bürgergeld-Empfänger:innen erzählen: „Die Selbstzweifel sind gewachsen“
5,5 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld. Sehr viele wollen arbeiten. Fünf Menschen erzählen, wie sie das Klischee vom faulen Arbeitslosen trifft.
Ein-Euro-Jobs als Druckmittel: Die Zwangsarbeit kehrt zurück
Eine neue Weisung der Arbeitsagentur droht Bürgergeldempfängern mit Ein-Euro-Jobs. Hamburgs Jobcenter will das gleich probieren.
Prämie für vermittelte Arbeitslose: Vergiftete Debatte
An sich ist die Prämie eine gute Idee. Doch das eigentliche Problem ist der geringe Lohnabstand – ein höherer Mindestlohn könnte kurzfristig helfen.
Bürgergeld und Wohnkosten: Jeder achte Haushalt zahlt drauf
Bei 320.000 Haushalten mit Anspruch auf Bürgergeld bezahlen Jobcenter die Unterkunft nicht in voller Höhe.
Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV
Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten
Härtere Sanktionen, längere Arbeitswege, mehr 1-Euro-Jobs: Welche Regeln will die Bundesregierung beim Bürgergeld ändern?
Verschärfungen beim Bürgergeld: Klassenpolitik von oben
3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden Bürgergeldempfänger*innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen verfällt, statt Probleme zu lösen.
Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten
Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?
Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht
Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten.
CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen
Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft. Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union.
Kindergrundsicherung: Pragmatismus ist angesagt
Es war gut gemeint: Kinder aus armen Familien soll das Bürgergeld-Stigma erspart bleiben. Doch die Kindergrundsicherung erzeugt nun mehr Bürokratie.
Ökonom über Grundeinkommen-Studie: „Mit Widerstand muss man rechnen“
Wie realistisch das bedingungslose Grundeinkommen ist, hat das DIW Berlin berechnet. Grundsätzlich wäre es finanzierbar, sagt Ökonom Stefan Bach.
Strategien für Langzeitarbeitslose: Wirklichkeit der Bürgergeld-Reform
Höhere Freibeträge, Prämien für Abschlüsse, ganzheitliche Betreuung: Klingt gut, wäre da nicht die Personalknappheit in den Jobcentern.
Nachruf auf Andreas Ehrholdt: Gesicht der Proteste gegen Hartz IV
2004 initiierte er in Magdeburg Proteste gegen die Hartz-Gesetze, danach geriet er schnell in Vergessenheit. Am 25. Mai ist Andreas Ehrholdt verstorben.
Tod des Star-Arbeitslosen Arno Dübel: „Wer arbeitet, ist doch blöd“
Er war „schwer vermittelbar“, außer als Provokateur in den Medien. Arno Dübel, Deutschlands Star-Arbeitsloser aus den nuller Jahren, ist tot.
Debütroman von Marlen Hobrack: Lesen im Leopardenlook
Alte weiße Männer mag keiner mehr lesen, eine weibliche Aufsteigerinnengeschichte schon. „Schrödingers Grrrl“ folgt einer literarischen Hochstaplerin.
Ex-Hartz-IV-Empfängerin über Karriere: „Soziale Herkunft sieht man nicht“
Natalya Nepomnyashcha hat ein Netzwerk für Menschen aus finanzschwachen Familien gegründet. Ein Gespräch über soziale Scham.
Umzug für den Job: Arbeitsamt muss Mietkaution stellen
Das Jobcenter muss Arbeitslosen die Mietkaution zahlen, wenn die für eine Stelle umziehen müssen. So urteilte das Landessozialgericht Niedersachsen.
Die Wahrheit: Bletzlich Bayrisch
Als Wahlbayer kann man einem Hartzler mal so richtig die Meinung zurechtstoßen – in der passenden Fantasiesprache.
Analyse zu Hartz-IV-Nachfolge: Bürgergeld deckt Stromkosten nicht
Laut einem Vergleichsportal reicht das Bürgergeld nicht, um die gestiegenen Energiekosten zu bezahlen. Sozialverbände machen Druck.
Bahnhofsmissionen in Deutschland: Mehr Bedarf, weniger Spenden
Wegen der Inflation kommen immer mehr Menschen zu den Anlaufstellen an den Bahnhöfen. Gleichzeitig erhalten die Missionen immer weniger Sachspenden.
Vor der Einführung des Bürgergeldes: Was von Hartz IV bleibt
Hartz IV hat das Leben von Millionen Arbeitslosen, Jobcenter-Mitarbeitern und Anwälten geprägt. Wie bewerten sie diese Zeit? Acht Protokolle.
Bürgergeld im Bundestag beschlossen: Mehr als ein neuer Name
Wie wirkt sich das Bürgergeld aus? Dazu gibt es Vorurteile, Fakten und Erfahrungen aus dem Hartz-IV-System.
Abstimmung in Bundestag und Bundesrat: Freie Bahn fürs Bürgergeld
Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar 2023. Bundestag und Bundesrat stimmten dem im Vermittlungsausschuss vereinbarten Kompromiss zu.
Sozialreform der Ampel: Bürgergeld kurz vor Go
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.
Bürgergeld und Armut: Löchriger Rettungsschirm
Der Streit ums Bürgergeld hat gezeigt, wie Arme politisch instrumentalisiert werden. Dabei muss der Staat gerade ihnen unter die Arme greifen.
Einigung im Vermittlungsausschuss: Freie Bahn fürs Bürgergeld
Wie erwartet hat der Vermittlungsausschuss den Kompromiss zum Bürgergeld am Mittwochabend beschlossen. Ampel und Union loben die Einigung.
Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss: „Kniefall vor der Union“
Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.
Streit ums Bürgergeld: Spitzensteuersatz für die Ärmsten
Die Union hat das Bürgergeld zertrümmert. Dabei hat sie recht: Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt bleiben – aber anders, als sie denkt.
Kompromiss beim Bürgergeld: Gespenster aus dem Gruselkabinett
Rein taktisch ist der Kompromiss beim Bürgergeld ein Sieg der Union. Die von ihr angefachte Sozialneid-Debatte aber offenbart das wahre Problem.
Kompromiss beim Bürgergeld: Bürgergeld light oder Hartz V?
Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?
Kompromiss beim Bürgergeld: Kein Problem für Karlsruhe
Der Verzicht auf die teilweise sanktionsfreie Vertrauenszeit beim Bürgergeld ist mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vereinbar.
Kompromisse zum Bürgergeld: Mehr Sanktionen, weniger Karenzzeit
Im Streit ums Bürgergeld gibt es Bewegung. Zuvor hatte der Sozialverband VdK eine Warnung ausgesprochen.
Podcast „Bundestalk“: Der Streit ums Bürgergeld
Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?