taz.de -- Bürgerschaftswahl 2015
Wahlkampf mit ordentlich Pfeffer: Gewonnen hat: das Triell
Hitzig diskutierten beim taz Salon die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und Linken. Wer wie am liebsten koalieren würde, verrieten nicht alle
Im Gespräch mit Bremens künftigem Bürgermeister: "Ich habe Lust auf diese Aufgabe"
Zur Wahl stand Jens Böhrnsen – jetzt wird Carsten Sieling Bürgermeister: Im Interview verrät der, wie er die Stimmen seines Vorgängers für sich erobern will.
Orte der sozialen Spaltung: Wo die Nichtwähler wohnen
Obwohl die Lage im ehemaligen Brennpunkt Tenever stetig besser wird, ist die Wahlbeteiligung bei der Wahl auf ein Rekord-Tief gesunken. Ein Besuch vor Ort.
Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“
Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein.
Landtagswahl in Bremen: Da brennt alles andere als die Luft
Bremen wählt eine neue Bürgerschaft, aber interessieren tut es kaum jemanden. Die Wahlbeteiligung lag am Mittag bei unter 15 Prozent. Die CDU gibt sich optimistisch.
Bürgerschaftswahl in Bremen: Wer macht's rechter?
In Bremen zeigt sich die AfD eher rechtskonservativ als rechtsliberal. Mit der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ streitet sie um den Platz rechts außen.
Vorsitzende der Bremer Linksfraktion: Heldin der Arbeit
Linken-Mitglied ist Kristina Vogt 2008 geworden – aus Zorn über die Performance ihrer Abgeordneten. Seit 2011 hat sie die Fraktion als echte politische Kraft etabliert
FDP zur Bremer Bürgerschaftswahl: Die Verpackung entscheidet
Die FDP wird wohl auf Bremens politische Bühne zurückkehren. Dank einer externen Spitzenkandidatin wirken dieselbe, alten Inhalte plötzlich anziehend.
Einzelkandidaten im Wahlkampf: Mein Haus, mein Auto, mein Mandat
Deutlich mehr Einzel-KandidatInnen als 2011 kämpfen um einen Platz in der Bürgerschaft – teils mit tausenden Euros. „Lobby Control“ fordert mehr Transparenz.
Stilmittel Selbstjustiz: Wutbürger klopfen nachts
„Bürger in Wut“-Kandidaten dringen beim Infoladen „Katzensprung“ in Vegesack ein und wollen reden. Dort fühlt man sich bedroht.
Hamburger Grünen-Parlamentarierin: Güçlü fliegt doch raus
Wegen ihres Auftritts vor einem rechten türkischen Verein feuert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Hamburger Abgeordnete Nebahat Güçlü.
Streit bei der Linken: Heyenn bleibt vor der Tür
Parteitag debattiert über Austritt von Spitzenkandidatin Dora Heyenn aus der Fraktion. Die sieht das Vertrauensverhältnis zerstört.
Köpfe mit und ohne Tuch: Ein wenig Stoff für hitzige Debatten
In Bremen und Niedersachsen sorgt der Verfassungsgerichtsbeschluss zu Niqab & Co. für politische Verwerfungen
Neue Hamburger Linksfraktion: „Ich bin keine Kronprinzessin“
Sie wäre lieber in der zweiten Reihe gestartet, sagt die neue Linke-Fraktionschefin Sabine Boeddinghaus.
Kommentar: Rüstung -ein Wahlkampfthema: Augen zu und durch
Weil im linken Lager die pazifistischen Gewissheiten schwinden hätte Elisabeth Motschmann mit dem Rüstungsthema punkten können. Wie gesagt: Hätte.
Aufrüstung im Wahlkampf: Frau Motschmanns Freunde
Eine Abordnung der Bundes-CDU besucht die Bremer Waffenproduktion – ein Bekenntnis zu einer Branche mit prekärem Image.
Nach der Hamburg-Wahl: Gewinner und Verlierer
Vom Hamburger Wahlrecht haben Hinterbänkler profitiert, Partei-Promis sind ihm zum Opfer gefallen. Wir stellen einige vor.
Kommentar Rückkehr der FDP: Die charmante Macht des Geldes
Die Wahl in Hamburg war die letzte Chance, die FDP als Megafon der Unternehmer zu retten. Ob sich der Coup wiederholen lässt, ist fraglich.
FDP nach der Hamburg-Wahl: Mit alten Parolen zu neuen Erfolgen
Nach dem Wiedereinzug der FDP in die Bürgerschaft glauben Christian Lindner und Katja Suding an die Wiederauferstehung ihrer Partei.
Nach der Bürgerschaftswahl: Der rot-grüne Senat
Bei einer Koalition werden die Grünen drei Ressorts für sich beanspruchen. Dafür müssen drei bisherige Senatsmitglieder gehen.
Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg: Das Scherbengericht
Der Großstadt-CDU fehlen im Würgegriff von SPD, FDP und AfD Machtoptionen und Themen. Auf dem Parteitag geht es ums Überleben von Spitzenkandidat und Parteichef.
AfD nach der Wahl in Hamburg: Die rabiate Mitte in der Bürgerschaft
Die AfD zieht mit 6,1 Prozent in die Bürgerschaft ein. Dort dürfte sie stramm rechte Töne anschlagen. Das zeigte sich schon am Wahlabend.
Nach der Wahl in Hamburg: Mut für die SPD
Olaf Scholz lässt sich nach seinem Wahlsieg von der SPD in Berlin feiern. Die Grünen versprechen harte Koalitionsverhandlungen.
Historisches Debakel: CDU so verschmäht wie nie
Der größten Oppositionspartei ist es nicht gelungen, Angriffsflächen bei der SPD-Alleinregierung zu finden. Der Rückgriff auf klassische CDU-Themen war nicht von Erfolg gekrönt.
Kommentar Wahl in Hamburg: Ein Sieg der SPD, mit Merkels Mitteln
Der Wahlerfolg von Olaf Scholz ist auf eine Art Mimesis zurückzuführen. Er fährt eine Politik, wie sie nur die Kanzlerin beherrscht.
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz: Der Abräumer
„Olaf denkt, Olaf lenkt – wir rudern“, beschreibt ein Genosse das System Scholz. Es ist ein Mix aus Merkels Pragmatismus und Schröders Wucht.
Umfrage vor der Hamburg-Wahl: Geht doch, Sozis
Für die SPD könnte es am Samstag zur absoluten Mehrheit reichen. Sie kommt in einer Umfrage auf 47 Prozent. Zittern müssen in Hamburg FDP und AfD.
Kandidat der Hamburger AfD: Fest verwurzelt in der Burschenschaft
Der AfD-Bürgerschaftskandidat Alexander Wolf ist Alter Herr der Burschenschaft „Danubia“. In Bayern gilt die Verbindung als rechtsextrem.
CDU-Kandidat Dietrich Wersich im Interview: „Die AfD ist brandgefährlich“
Der Hamburger CDU-Bürgermeisterkandidat Dietrich Wersich über Machtoptionen, Mitregieren, miese Umfrageergebnisse und Konkurrenz von rechts.
Die FDP und die Gunst der Wähler: Licht am Ende des Tunnels
Die FDP kommt in einer Forsa-Umfrage bundesweit erstmals wieder auf fünf Prozent. Auch die AfD legt einen Prozentpunkt zu. Die Linke sinkt im gleichen Maß.
Senats-Check zur Hamburg-Wahl: Beim Thema Umwelt nichts geliefert
In der Umweltpolitik hat der SPD-Senat gehalten, was er versprochen hatte – nichts. Aus der Umwelthauptstadt wurde eine Stadt, in der Ökologie geächtet ist.
Porträt der Grünen Katharina Fegebank: Ungeduldiges Wahlkampftier
Katharina Fegebank soll die Hamburger Grünen in eine Koalition mit der SPD führen. Eigentlich zieht es sie aber aufs internationale Parkett.
Senats-Check zum Wohnungsbau: Versprechen gehalten
Der SPD-Senat wollte 6.000 Wohnungen im Jahr bauen. Diese Zahl hat er erreicht. Der Mieterverein findet, es müssten mehr sein.
Werbekampagne einer Partei: Drei Engel für die F**
Eine kleine deutsche Partei kämpft um ihr Überleben. Dabei schreckt sie vor keiner Peinlichkeit zurück – und das aus gutem Grund.
Senats-Check zur Wirtschaftslage: Brummende Wirtschaft
Ökonomisch läuft es eigentlich recht rund, wie zu CDU-Zeiten. Die Handelskammer warnt davor, nur auf den Hafen zu setzen.
"Schwabinggrad Ballett"-Aktivisten übers Stimmenteilen: „Zu schade zum Wegschmeißen“
Die taz wirbt nicht für Wahlbetrug. Das "Schwabinggrad Ballett“ schlägt Politikverdrossenen im Interview vor, ihre Stimme mit Bedürftigen zu teilen.
Senats-Check II: Soziales bleibt Stiefkind
Mit Sozialpolitik hat sich die SPD nicht profiliert. Die Armutsquote liegt auf Rekordhoch, das Kita-Personal ist auf den Zinnen und der schnoddrige Senator eckt an.
Spitzenkandidat der Hamburger CDU: Schwiegersohn ohne Chance
Trotz attraktiven Personals sieht es für die hanseatische CDU vor der Bürgerschaftswahl schlecht aus. Die SPD sitzt fest im Sattel. Und die AfD nervt.
Kommentar: CDU für Bremen ohne Ideen: Eine unscharfe Vision
Mit ihrem Wahlprogramm beweist die CDU nur, dass ihr zu Bremen nichts einfällt, was über Zündeleien im Kapitel Innere Sicherheit hinausginge.
Bürgerschaftswahl 2015: Man muss nur wollen
Die CDU legt ihren Programmentwurf für die Bürgerschaftswahl vor. Sie möchte Schulden abbauen, das Personal in Schulen und bei der Polizei aufstocken und Ängste ernst nehmen
Geschlossene Unterbringung: 16 Plätze sollen’s sein
Das neue geschlossene Heim in Hamburg wird größer als bisher bekannt. Am eigens gegründeten Träger ist die Stadt beteiligt. Das Konzept bleibt vorerst geheim.
Auf- oder Verklärung: Und der Ausschuss tagt und tagt
Der Klinik-Ausschuss vernimmt den 2012 gefeuerten Geno-Chef Diethelm Hansen. Der berichtet, dass er alles richtig gemacht habe.
AfD bei der Bürgerschaftswahl: Steife Brise in Hamburg
Mehr als 400 Personen nahmen am Wahlkampfauftakt der Partei teil. Ein Kamerateam wurde als „Lügenpresse“ beschimpft und des Saales verwiesen.
Grünen-Urgestein Ockert über Parteiaustritt: „Jetzt ist Schluss“
Akzeptanz hat eine extrem korrumpierende Wirkung, sagt Aram Ockert. Das Gründungsmitglied der Grünen attestiert seiner Partei Inhaltsleere und verlässt sie.
Anfragen zu Social Media: Spaßbremse bohrt weiter
Nach den Facebook-Aktivitäten des Senatspressesprechers nimmt der CDU-Abgeordnete Robert Heinemann auch dessen Twitter-Account ins Visier. Alles bloß Privatvergnügen, sagt der Senat
Kommentar AFD: Wärmstens zu empfehlen
Die Glitscher am rechtsradikalen Rand zwischen Nationalismus und Deutschtümelei: die AfD.
Populismus: Muslime sind an allem schuld
Die Bremer AfD erklärt Inklusion für gescheitert, Gender Mainstreaming für Unsinn und Homophobie für überwunden – zumindest unterm „deutschen Volk“.
Parlamentarische Kontrolle: Facebook-Diskussion abgewürgt
Der Sprecher des Senats, Christoph Holstein, weist auf Facebook auf eine CDU-Anfrage zu seinen Social-Media-Aktivitäten hin. Unsicher ist, ob er das durfte.
Listenaufstellung bei den Grünen: Klares Votum für die „letzte Linke“
Bei der Nominierung des Spitzenpersonals der Grünen erzielt Spitzenduo Fegebank/ Kerstan passable Ergebnisse. Innenpolitikerin Antje Möller musste lange bangen.
Grüne KandidatInnen: Bücking wird nicht Bausenator
Die Grünen-Liste für die Bürgerschaftswahl birgt auf den vorderen Plätzen keine Überraschungen. Der Ex-Viertel-Bürgermeister und die Jugend stehen eher hinten an.