taz.de -- Legalisierung
Jobwunder dank Migration: Spanien feiert zweiundzwanzig Millionen!
Millionen neue Arbeitsplätze sind in den vergangenen Jahren entstanden. Auch dank pragmatischer Migrationspolitik. Wie nachhaltig ist der Erfolg?
Immigranten in Spanien: Papiere für „sin papeles“
In Spanien gibt der sozialistische Regierungschef Sánchez 500.000 Immigranten ohne Papiere eine Aufenthaltsgenehmigung. Konservative und Vox laufen Sturm.
Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution: „Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“
Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
Liberaleres Abtreibungsrecht: Keine Reform von Paragraf 218
Eine Teillegalisierung von Abtreibungen wird es nicht geben. Der Rechtsausschuss des Bundestages debattierte am Montag – ohne Ergebnis.
Legalisierung schreitet langsam voran: Cannabis-Social-Club in Berlin genehmigt
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales vergibt erstmals eine Genehmigung für Cannabis-Anbau. Kiffer:innen haben Angst vor einem Wahlerfolg der CDU.
Hanf Museum wird 30: Party im Herz der Legalisierung
Seit 1994 kämpft das Hanf Museum in Berlin-Mitte gegen die Verdammung des Hanf. Doch die Legalisierung steht schon wieder unter Beschuss.
Justiz prüft Cannabis-Strafen: Die Strengsten müssen ackern
Die Cannabislegalisierung führe zu Überlastung, beklagt der Richterbund, denn Strafen müssten neu geprüft werden. Bayern hat besonders viel zu tun.
Cannabis nun in Cannabis-Clubs: Hash macht Cash
Ab Montag sind Cannabis-Clubs in Deutschland erlaubt. Unser Autor kifft seit Jahrzehnten und ist trotzdem gegen die Legalisierung.
Cannabis-Messe „Mary Jane“ in Berlin: Eine Branche im Rausch
Auf Europas größter Cannabis-Messe in Berlin herrschte am Wochenende Goldgräberstimmung. Social Clubs werden so schnell jedoch nicht kommen.
Abtreibungen in Deutschland: Keine schnelle Legalisierung
Eine ExpertInnenkommission empfiehlt die Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Die zuständigen Ministerien reagierten am Montag zurückhaltend.
Teil-Legalisierung von Cannabis: Chillt mal alle
Überlastung der Polizei, allerorten Kifferhorden: Das Gejammer vor der Teil-Legalisierung von Cannabis war groß. Was ist davon eingetreten? Nichts.
Nach Teillegalisierung von Cannabis: Alkoholverbot für Kiffer am Steuer
Die Expert:innenkommission plädiert für höheren THC-Grenzwert im Straßenverkehr. Gleichzeitiger Alkoholkonsum ist tabu.
Nordländer zur Cannabis-Legalisierung: Trotz Bedenken eingetütet
Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken.
Cannabis-Gesetz eingetütet: Der erste Schritt zur Vernunft
Natürlich hat das Gesetz jede Menge Schwächen. Doch mit der Legalisierung und dem ausbleibenden Weltuntergang wird sich manche Erkenntnis durchsetzen.
Teil-Legalisierung von Cannabis: Ende einer Verfolgungsjagd
Aktuelle Zahlen zeigen, dass jedes zweite Drogendelikt in Berlin ein Cannabisdelikt war, dazu fast immer im Bagatellbereich. Das ist nun Geschichte.
Streit um Legalisierung: Cann-noch-a-bissl dauern
Das Cannabisgesetz sei ein Bürokratiemonster, sagen zumindest die Justizministerien der Länder und wollen es im Bundesrat aufhalten. Was dran ist.
Cannabis-Pläne der Bundesregierung: Kontrollrat kritisiert Freigabe
Der UN-Drogenkontrollrat sieht ein Problem mit der geplanten Legalisierung von Cannabis in Deutschland: Sie sei unvereinbar mit internationalen Regelungen.
Kiffen in Berlin: Im Rausch der Legalisierung
Die Reaktionen auf die Cannabis-Freigabe in Berlin fallen gemischt aus. Um die genaue Ausgestaltung wird nun gerungen.
Kiffer-Verbotszonen in Berlin: Herr Wegner, wo Bubatz legal?
Auch nach der Legalisierung darf in Berlin fast nirgendwo in der Öffentlichkeit gekifft werden. Aber Berliner drehen eh ihr eigenes Ding.
Abstimmung über Cannabis-Gesetz: Ampel gibt das Hanf ein bisschen frei
Der Bundestag stimmt für eine Teillegalisierung von Cannabis. Der Union gehen die Pläne zu weit, der Linken nicht weit genug.
Aktivistin über Cannabis-Legalisierung: „Es droht eine Zweiklassenjustiz“
Die Juristin Mitali Nagrecha ist für die Cannabis-Freigabe. Das geplante Gesetz schließe aber viele aus und beende nicht den Rassismus gegenüber Dealern.
Drugchecking Pilot-Projekt: Mysteriöse Bestrafer
Seit Juni können Konsument:innen kostenlos ihre Drogen testen lassen. Die Warnhinweise verraten einiges über die Drogenqualität in Berlin.
Drogenpolitik in Berlin: Keine Macht dem Tabu
Die meisten Rauschmittel sind verboten – aber trotzdem verbreitet, besonders in Berlin. Dabei würde es viele Probleme lösen, wären Drogen erlaubt.
Die Wahrheit: Ich als bekiffte Neurochirurgin
Jetzt, da Kiffen nach jahrelangem Warten endlich erlaubt sein wird, da geht es nicht mehr. Es ist endgültig vorbei mit Bong und Joint.
Autor Helge Timmerberg über Cannabis: „Kiffer wollen keinen Krieg“
Helge Timmerberg hat ein Buch über Cannabis geschrieben. Ein Gespräch über die Legalisierung, Haschisch in Klosterkirchen und die Angst vor der Angst.
Teillegalisierung von Cannabis: Kabinett berät über Gesetzentwurf
Die Cannabis-Legalisierung könnte noch in diesem Jahr Realität werden. Doch kurz vor der Abstimmung im Kabinett gibt es an dem Vorhaben auch Kritik.
Beschlossene Cannabis-Legalisierung: Niemand muss nüchtern sein
Trotz geplanter Cannabis-Legalisierung verbreiten Lobbys Panik. Dabei weiß jeder klare Kopf: Wir sollten alle Drogen legalisieren.
Korbflechten ist auch keine Alternative: Über die Unmöglichkeit, aufzugeben
Umorientieren geht – Aufgeben nicht. Dabei ist es nur die logische Antwort auf die Endlichkeit unserer Kräfte.
Staatliche Drogenpolitik: Gegen die Verdrängung
Zu viel Repression, zu wenig Hilfe: Bremer Sozialarbeiter*innen kritisieren am Gedenktag für Drogengebrauchende den staatlichen Kurs.
Todesfälle durch Ecstasy: Keine Macht den Drogenirrtümern
Zwei Teenagerinnen sind an Ecstasy gestorben. Statt Verboten braucht es eine bedachte Legalisierung, eine kontrollierte Abgabe und mehr Hilfsangebote.
Entkriminalisierung von Cannabis: Bürokratisches Kiffen
Die Ampel will Anbau und Besitz von Cannabis entkriminalisieren. Ein früher Gesetzentwurf zeigt, wie kompliziert es werden könnte.
Legalisierung von Cannabis: Verharmlost das Kiffen nicht
Einige sind enttäuscht, dass die Gras-Legalisierung nur abgeschwächt kommt. Unsere Autorin ist froh. In ihrem Umfeld hat das Kiffen Existenzen zerstört.
Panne im Gesundheitsministerium: Kommafehler im Drogengesetz
Das Gesundheitsministerium habe versehentlich mehrere LSD-ähnliche Substanzen legalisiert, schreibt ein Strafrechtler. Lauterbachs Ressort bleibt gelassen.
Pläne zur Cannabis-Legalisierung: Noch nicht berauschend
Das Eckpunktepapier zur Cannabislegalisierung ist deutlich verbessert. Allerdings hat die Bundesregierung wohl ernste Sorgen, an der EU zu scheitern.
Legales Kiffen: Wenig berauschend
Bei der Legalisierung von Cannabis steht die Koalition juristisch vor einer Herausforderung. Sie würde gegen internationales Recht verstoßen.
Petition der Woche: Raus aus der Schmuddelecke
Die Ampel will den Paragrafen 219a abschaffen. Doch Schwangerschaftsabbrüche sollten entkriminalisiert werden, fordert ein Bündnis.
Cannabismarkt in Deutschland: Stoff für ein gutes Geschäft
Cannabis könnte bald als Alltagsdroge legal werden. Die Wirkstoffe sind es längst – auf einem streng regulierten medizinischen Markt.
Einschulung für Kinder ohne Papiere: Von wegen Recht auf Bildung
Immer wieder gibt es Probleme, wenn Kinder ohne Papiere an Schulen angemeldet werden sollen. Bei den Schulämtern fehlt es offenbar an Aufklärung.
Portugal zeigt Solidarität in Coronakrise: Expresslegalisierung
Portugal macht's vor. Alle dort lebenden Ausländer bekommen bis mindestens 1. Juli volle Aufenthaltsrechte – inklusive Krankenversicherung.
Cannabis-Legalisierung in Bremen: Der verdampfte Konsens
Bremens SPD hat sich von der Cannabis-Legalisierung verabschiedet und damit die Grünen verärgert. Als Wahlkampfthema taugen Drogen aber immer noch.
Medizinischer Gebrauch von Cannabis: Kein Cannabis für ADHS-Patient*innen
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen haben ADHS-Patient*innen keinen Anspruch auf eine Therapie mit Cannabis.
Kommentar Cannabiswirtschaft: Where the flavour is
Ein Tabakkonzern will wohl einen Cannabisproduzenten übernehmen. Das ist zwar kapitalistisch – aber trotzdem ein Fortschritt.
Legalisierung von Cannabis: „Ich glaube, die Zeit ist reif dafür“
Am Samstag entscheidet die Berliner SPD über die Cannabis-Freigabe. Das kann bundesweite Folgen haben, sagt Georg Wurth vom Hanfverband.
Legalisierung von Cannabis in Berlin: Jetzt durchziehen, Genossen!
Die Berliner SPD will auf ihrem Parteitag über einen Antrag zur Cannabisfreigabe abstimmen. Der Kreisverband Mitte ist schon mal dafür.
Kommentar Homosexualität Indien: Die Welt ist eine Familie
In Indien hat das Oberste Gericht Homosexualität legalisiert. Das ist ein Erfolg für liberale Kräfte auf der ganzen Welt.
Cannabis-Konferenz in Berlin: „Das wird ein Milliardenmarkt“
Große Unternehmen, aber auch Brandenburger Landwirte interessieren sich für die Produktion von medizinischem Cannabis, sagt Anwalt Walter Späth.
Aktivist über Legalisierung von Cannabis: „Spahn entscheidet nicht allein“
Die Cannabis-Entkriminalisierung wird inzwischen auch von Teilen der SPD gefordert. Nun wird mit Jens Spahn ein CDU-Rechter Gesundheitsminister. Was bedeutet das?
Bund Deutscher Kriminalbeamter: Polizei fordert Cannabis-Freigabe
Repression sei keine Lösung, sagt der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. Er fordert das Ende des Cannabis-Verbots.
Siedlungen im Westjordanland: Disput um Legalisierung
Ein Gesetzentwurf soll Siedlungen legalisieren, die auf palästinensischen Grundstücken errichtet wurden. Die Knesset muss nun darüber entscheiden.
Medizinische Anwendung von Marihuana: Hunderte kiffen als Selbsttherapie
Rund tausend Kranke dürfen Haschisch in der Apotheke kaufen, zwei dürfen es zu medizinischen Zwecken anbauen. Die Linke fordert eine liberalere Praxis.