taz.de -- Gericht in Brasilien hebt Sperre auf: Onlinedienst X darf wieder

X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“ beschimpft.

Bild: Richter Alexandre de Moraes

Brasilia/Sao Paulortr | Der Oberste Gerichtshof Brasiliens erlaubt dem Kurzmitteilungsdienst X die Wiederaufnahme des Betriebs in dem südamerikanischen Land. Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, am Dienstag mit.

Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wiederherzustellen. Der Twitter-Nachfolger des [1][US-Milliardärs Elon Musk] hatte die zuvor vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte millionenschwere Strafen gezahlt.

Das Gericht [2][hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstöße eine Sperrung von X in Brasilien angeordnet]. Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als „Diktator“ bezeichnet und ihm „Zensur“ vorgeworfen. Die größte Demokratie Südamerikas ist mit ihren rund 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt und fast halb so groß wie die Europäische Union.

[3][Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen] und hatte zudem gegen die Vorschrift verstoßen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. Versuche des Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren gescheitert. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.

9 Oct 2024

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