taz.de -- Wahl im Europäischen Parlament: Metsola erneut Präsidentin

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.

Bild: Die Neue ist die alte: Roberta Metsola erneut zur EU-Parlamentspräsidentin gewählt

Berlin/Straßburgafp/dpa/taz | Die Abgeordneten des Europaparlaments haben [1][die Christdemokratin Roberta Metsola] wieder zu ihrer Präsidentin gewählt. Die 45-jährige Politikerin aus Malta bekam im ersten Wahlgang in Straßburg eine ausreichende Mehrheit für weitere zweieinhalb Jahre in dem Amt. Sie gehört dem Mitte-Rechts-Bündnis EVP an, das die Europawahl im Juni klar gewonnen hatte. Aus Deutschland gehören CDU und CSU zur EVP.

Metsola bekam 562 von 623 gültigen Stimmen. Ihre Gegenkandidatin Irene Montero konnte lediglich 61 Abgeordnete von sich überzeugen. Sie war von der Linken-Fraktion ins Rennen geschickt worden.

„Ich möchte dazu beitragen, die verbleibende Lücke zwischen den Erwartungen der Menschen an Europa und dem, was wir leisten können, zu schließen“, sagte Metsola vor dem Europaparlament. Sie werde sich für ein „starkes Parlament“ einsetzen, das „die Gesetze vorantreibt, die unsere Bürger wollen und brauchen“.

[2][Metsola] war erstmals am 18. Januar 2022 als Nachfolgerin des im Amt [3][gestorbenen Italieners David Sassoli] zur Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt worden. Die 45-Jährige ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und hat Europäisches Recht studiert. Sie sitzt seit 2013 im EU-Parlament.

Wahl von 14 Vizepräsidenten steht an

Roberta Metsola ist promovierte Juristin. Sie gilt als erzkonservativ und strikte Abtreibungsgegnerin. Gerne prägt sie das Bild einer treusorgenden Ehefrau mit vier Kindern. Bei ihrer Wahl 2022 verweigerten Grüne und Linke ihr die Stimme. Sie galt damals als Überraschungskandidatin, die EVP-Chef Markus Weber aufgestellt hatte.

Das Europaparlament wählt am Dienstag zudem 14 Vizepräsidenten, zur Wahl steht unter anderem die SPD-Politikerin Katarina Barley. Auch die Rechtsaußen-Fraktionen erheben Anspruch auf mehrere dieser Posten. Weil sie für ihre Wahl eine absolute Mehrheit brauchen, könnten die anderen Fraktionen dies allerdings verhindern. Das Präsidium entwirft etwa den Haushaltsplan des Parlaments und legt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest.

16 Jul 2024

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