taz.de -- Präsidentenwahl in Südafrika: Ramaphosa im Amt bestätigt

Das Parlament votiert mehrheitlich dafür, dass Cyril Ramaphosa weiter an der Staatsspitze bleibt. Doch geht er geschwächt in die neue Amtszeit.

Bild: Ramaphosa in Kapstadt am 14. Juni

Kapstadtafp/epd | Der amtierende Staatschef Südafrikas, Cyril Ramaphosa, ist bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments im Amt bestätigt worden. 283 Abgeordnete der Nationalversammlung votierten in geheimer Abstimmung für den 71-jährigen Politiker des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), wie Richter Raymond Zondo am Freitagabend in Kapstadt mitteilte. Auf den Gegenkandidaten Julius Malema von der linksradikalen EFF entfielen demnach 44 Stimmen.

Ramaphosa wird die Geschicke des Landes für weitere fünf Jahre lenken. Die Entscheidung fiel nach einer Marathonsitzung im Parlament von knapp zwölf Stunden am späten Freitagabend.

Die erneute Amtseinführung Ramaphosas soll nach Angaben aus Regierungskreisen am kommenden Mittwoch in Pretoria erfolgen. In seiner Rede zur Annahme der Wahl sagte Ramaphosa in Richtung der Abgeordneten, er sei „zutiefst bewegt“ und „geehrt, dass Sie als Mitglieder der Nationalversammlung (…) beschlossen haben, mich zum Präsidenten der Republik Südafrika zu wählen“.

Ramaphosas ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai [1][erstmals die absolute Mehrheit verfehlt] und einigte sich in der Folge mit mehreren Parteien auf die [2][Bildung einer Regierungskoalition]. Zu den Partnern des ANC zählen die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie nach ANC-Angaben die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+).

Putin gratuliert

Der ANC stellt 159 der 400 Parlamentsabgeordneten – zuvor waren es 230. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

„Dies ist ein historischer Tag“, sagte DA-Chef John Steenhuisen nach der Wahl Ramaphosas. Steenhuisen sprach zudem vom „Beginn eines neuen Kapitels des Aufbaus, der Zusammenarbeit“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Ramaphosa und dessen Mitarbeitern. Die neue Regierungskoalition nannte Steenhuisen die „beste Chance“ für Südafrika auf Stabilität und gute Regierung. Über die Besetzung der Ministerien wurde ihm zufolge noch nicht entschieden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat indes Ramaphosa zur Wiederwahl gratuliert. „Wir schätzen Ihren persönlichen Beitrag zur Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen unseren Ländern, sowie die produktive russisch-südafrikanische Zusammenarbeit“ innerhalb der Vereinten Nationen, der [3][Brics-Staaten], der G20-Gruppe und anderer Organisationen „sehr“, erklärte Putin am Samstag. Er freue sich darauf, „unseren konstruktiven Dialog und gemeinsame Arbeit fortzusetzen“.

15 Jun 2024

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