taz.de -- Angriffe der Huthis gegen Schiffe: Marine bald im Roten Meer?

Handelsschiffe im Roten Meer werden durch Huthi-Rebellen angegriffen. Die Bundeswehr soll an einer Schutzoperation teilnehmen.

Bild: Hodeidah, Jemen, 05 Dezember 2023: bewaffneter Huthi-Kämpfer am Strand

Mit dem Krieg im Nahen Osten sind zunehmend auch Handelsschiffe, die die Route durch den Suezkanal und das Rote Meer wählen, in Gefahr. Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen greifen die Frachter an, um sie an einer Durchfahrt Richtung Israel zu hindern. Zuletzt geriet auch ein Containerfrachter [2][der deutschen Reederei Hapag-Lloyd] unter Beschuss. Die Reedereien meiden die Route derzeit und fahren Umwege, allerdings hat dies Auswirkungen auf den Welthandel, kostet Zeit und Geld.

[3][Nun wird international über eine gemeinsame militärische Schutzoperation diskutiert]. Auch Deutschland soll sich beteiligen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich bereits Ende der vergangenen Woche offen für eine solche Mission. Aktuell sei eine Beteiligung der Bundeswehr in der Prüfung, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der taz.

Die Kapazitäten bei der Marine der Bundeswehr sind offenbar nicht das Problem. Einsetzbar sind zwei Fregatten mit dem Schwerpunkt Luftverteidigung, die „Hessen“ und die „Hamburg“. Eine weitere, die „Sachsen“, befindet sich derzeit in der Werft. Neben Schiffen und Zerstörern geht es auch um Logistik. Ob die deutsche Marine hier zum Einsatz kommt, ist Teil der aktuellen Überlegungen. Zudem wird diskutiert, ob ein Mandat seitens des Bundestags für die Mission notwendig wird.

Die USA haben Deutschland angefragt, einzusteigen

Wie am Dienstagabend bekannt wurde, preschen die USA vor und verstärken in der Region die Zusammenarbeit mit den Streitkräften anderer Länder. Die Sicherheitsmission mit dem Namen „Operation Prosperity Guardian“ wird unter anderem von Großbritannien, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, Norwegen, Spanien und den Niederlanden unterstützt. Ziel ist, gemeinsam die Frachter besser vor den Angriffen der Rebellen zu schützen.

Die USA haben bereits bei der Bundesregierung angefragt, mit einzusteigen. Bundeskanzleramt, Außen- und Verteidigungsministerium sind dafür. Zustimmung kommt von den Grünen, die aber darauf pochen, dass das Parlament in die Entscheidung eingebunden wird. „Ich halte es für geboten, einen solchen Einsatz zu mandatieren“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen Sara Nanni der taz. Der Bundestag kommt erst Mitte Januar wieder zusammen, eine schnelle Entscheidung, die militärisch geboten ist, wäre dann kaum möglich. Aber, so ist Nanni überzeugt, „das Parlament hat in der Vergangenheit gezeigt, dass es zügig solche Entscheidungen treffen kann“.

Ähnlich sieht das auch CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter – und fordert die Bundesregierung auf, nicht zu zögern. Die Beteiligung sei ein „notwendiges Zeichen transatlantischer Lastenteilung“, sagte Kiesewetter der taz. Er spricht sich für eine Beteiligung der Bundeswehr mit Fregatten aus oder für Unterstützung bei Überwachung von Luft- und Seeraum. „Bei einem Einsatz der Bundeswehr ist das Parlament zu beteiligen und ein Mandat nötig.“ Kiesewetter ist zuversichtlich, dass das Mandat entweder schnell oder im Nachgang erteilt werden kann. „Freie Seewege und der Schutz des Völkerrechts liegen in unserem eigenen Interesse.“

Für das Bundeswehrmandat müsste die Mission „Operation Prosperity Guardian“ unter dem Dach beispielsweise der Nato, der EU oder der UN laufen. [4][Teil der Prüfung] ist, ob die Mission unter der EU-geführten „Operation Atalanta“ gegen Piraterie laufen kann. Die Bundeswehr beteiligte sich bis Ende April 2022 an dieser Mission, die gegen Piraten und Schmuggler vorging und das UN-Waffenembargo gegen Somalia durchzusetzen sollte.

20 Dec 2023

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AUTOREN

Tanja Tricarico

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