taz.de -- Rundfunk Berlin-Brandenburg: Im wahrsten Sinne kleiner

Die RBB-Intendantin will künftig „mit weniger Geld ein super Programm“ machen. Zur Not muss auch der Sendeturm an der Masurenallee verkauft werden.

Bild: Steht zur Not gleich mit auf der Abschussliste: Der RBB-Turm an der Masurenallee

Kleiner, dynamischer und flexibler werden soll der RBB, ist von der immer noch neuen Intendantin [1][Ulrike Demmer] am Montagmorgen im Presseraum des Brandenburger Landtags zu hören. Was das Adjektv „kleiner“ wortwörtlich bedeuten könnte, wird erst bei einer späteren Antwort zur Zukunft der RBB-Immobilien deutlich: Da schließt Demmer tatsächlich nicht aus, dass auch das straßenbildprägende, 14 Stockwerke hohe Fernsehzentrum an der Masurenallee verkauft werden könnte.

Alle Immobilien des Senders würden überprüft, sagt sie und bestätigt einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf von 150 Millionen Euro. Ziel soll es sein, „mit weniger Geld ein super Programm zu machen“ – die Quadratur des Kreises also.

Im Brandenburger Landtag spielt die Debatte um den RBB derzeit eine weit größere Rolle als im Berliner Abgeordnetenhaus. Ein Untersuchungsausschuss befasst sich dort mit den Vorgängen um Demmers Vorgängerin [2][Patricia Schlesinger] und streitet mit dem Sender um die Herausgabe eines vom RBB beauftragten Gutachtens. Da hatte das Landgericht Potsdam zunächst angeordnet, den Bericht herauszugeben, setzte das aber am Montag bis zu einer Entscheidung am Oberlandesgericht wieder aus.

Demmer sieht es nicht als mangelnde Transparenz, dass der Sender das Gutachten nicht veröffentlichen will – „kein anderer Sender hat so viel Transparenz gezeigt wie der RBB in der Krise“. Für sie verstößt es aber gegen die gesetzlich vorgegebene Staatsferne des Senders, wenn der Landtagsausschuss ihr den Bericht abverlangt. „Auch wenn der RBB mal was falsch gemacht hat, ist es nicht in Ordnung, dass die Politik jetzt in unseren Aktenschrank langt.“

„Mal was falsch gemacht“

Nun lässt sich streiten, ob es angemessen ist, den Skandal um ihre Vorgängerin und weitere Führungskräfte als „mal was falsch gemacht“ zu bezeichnen. Staatsferne ist aber ein Begriff, mit dem Demmer sich auch gegen Festlegungen zum Entwurf des künftigen [3][Rundfunkvertrags der Länder Berlin und Brandenburg] wehrt.

Wenn dort wie nun vorgesehen festgeschrieben wird, wie lange der RBB sein Programm zwischen den beiden Ländern aufzuspalten habe und dass in Brandenburg an der Havel ein zusätzliches Büro einzurichten sei, geht das für sie gar nicht: „Alles, was das Programm festlegt, ist ein Eingriff.“

Demmer hält es zwar nach eigenen Worten ebenfalls für richtig, mehr auf Regionales zu setzen – aber wie und wodurch, soll der Sender selbst entscheiden können. Wobei es laut Demmer nicht stimmt, dass Brandenburg bisher weniger Sendezeit abbekomme als Berlin. Sie habe sich die Auflistung der Sendeminuten angeschaut – „das ist ziemlich gerecht verteilt“. Sie könne aber nachvollziehen, dass in den vergangenen Jahren, als der RBB als „der Hauptstadtsender“ vermarktet wurde, ein anderer Eindruck entstand.

Ob aus Überzeugung oder bloß wegen der Wirkung des angestrebten RBB in kleinerem Format: Statt einer Limousine war Demmer zum Termin am Landtag einem Renault-Kleinwagen entstiegen.

16 Oct 2023

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AUTOREN

Stefan Alberti

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