taz.de -- Rücktritt von Ska Keller: Europa-Grüne suchen neue Chefin

Nach dem angekündigten Rückzug von Ska Keller aus dem EU-Parlament will die Fraktion im Oktober die Nachfolge klären. In Frage kommt eine Deutsche.

Bild: Ska Keller ist zurückgetreten

Straßburgdpa/taz | Die Ko-Vorsitzende der Grünen Fraktion im Europaparlament, Ska Keller, tritt zurück. Das teilte die Deutsche am Mittwochabend in Straßburg mit. Hintergrund der Entscheidung sei, dass sie nach Jahren an der Fraktionsspitze Platz für eine neue Generation machen wolle, sagte die 40-Jährige vor Journalist*innen. Zudem solle der Fraktion so genügend Zeit gegeben werden, um sich für die Europawahlen 2024 gut aufzustellen.

Wie sie weiter ausführte, hätten nun mögliche Nachfolgekandidatinnen die Möglichkeit, sich zu bewerben. Eine Abstimmung ist für Oktober vorgesehen. Bis eine Nachfolge gefunden ist, wird die Fraktion vom Belgier Philippe Lamberts geleitet. Bislang hatten Keller und Lamberts dies als Duo getan. Ihr Abgeordnetenmandat will Keller zwar behalten, bei der nächsten Europawahl will sie aber nicht wieder kandidieren.

Die genauen Gründe für den Rückzug nach 13 Jahren in Brüssel und Straßburg sind unklar. Aus der Fraktion heißt es, Keller suche nach vielen Jahren kräftezehrender Arbeit eine neue Herausforderung. Die Entscheidung habe sie selbstbestimmt getroffen, der Rücktritt sei also nicht auf mangelnden Rückhalt in der Fraktion zurückzuführen, [1][wie es der Newsletter Europe.Table berichtet hatte]. Keine Bestätigung gab es am Donnerstag dafür, dass Keller 2024 als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Brandenburg antreten wolle.

Die 1981 in Guben an der polnischen Grenze geborene Keller war [2][bei den Europawahlen 2019 als Spitzenkandidatin] für die Fraktion angetreten und seit Ende 2016 Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion. Die frühere Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg zog 2009 ins Europaparlament ein.

Aufgrund der Quoten-Regelung der Grünen kommen für Kellers Nachfolge als Fraktionschefin nur Frauen in Frage. Kandidaturen gibt es noch nicht. Zu den renommiertesten Grünen-Abgeordneten im Europaparlament zählt die ehemalige schwedische Demokratieministerin Alice Kuhnke.

Gut möglich ist allerdings auch, dass erneut eine Deutsche Fraktionsvorsitzende wird. Die Grüne Fraktion stellt derzeit 72 der 705 Abgeordneten im Europaparlament, davon kommen 21 aus Deutschland. Seit 2002 waren durchgehend deutsche Abgeordnete an der Spitze vertreten, vor Keller in Person von Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit. Sollte es dabei bleiben, hätte wohl Terry Reintke aus Nordrhein-Westfalen die besten Karten: Sie wurde schon 2019 von der Fraktion als einer der sieben stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

15 Sep 2022

[1] https://table.media/europe/professional-briefing/ska-keller-vor-dem-rueckzug-anton-hofreiter-im-interview-media-freedom-act/

[2] /Ska-Keller-ueber-die-Europawahl-2019/!5597225

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