taz.de -- Gesundheitsminister Jens Spahn: Fade im Abgang

Epidemische Notlage nicht verlängert, überflüssige Impfstoff-Überlegungen: Ein Rücktritt des Noch-Gesundheitsministers käme spät, wäre aber angebracht.

Bild: Zeit, nicht die Maske an den Nagel zu hängen – sondern den Job

Jens Spahn muss zurücktreten. Das mal vorweg. Nein, nicht wegen seiner aktuellen Impfstoffposse. Die legt eigentlich nur noch eine Schippe drauf, auf den Haufen Mist, den der CDU-Politiker in den Pandemiejahren zusammengekarrt hat.

Aber spätestens mit seinem erst Mitte Oktober völlig ohne Not vorgebrachten Vorstoß, die [3][epidemische Lage] von nationaler Tragweite in Deutschland am 25. November auslaufen zu lassen, hat er bewiesen, dass er dem Titel nach vielleicht noch Gesundheitsminister, vor allem aber ein Meister der Fehleinschätzung ist. Dass ihm die kommenden Ampelmännchen dabei auch noch in all ihrer stupiden Liberalität gefolgt sind, macht es keinen Deut besser. Wer bei einem Blick auf die aktuellen [4][Coronazahlen] nicht erkennen mag, dass das Land sich in einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite befindet, sollte sich besser nach einem neuen Job umsehen. Nur aber bitte nicht in der Gesundheitspolitik.

Spahns Spitzenidee, in so einer Notlage überhaupt nur daran zu denken, die Ausgabe eines Impfstoffs zu bremsen, lässt einen nur noch ratlos den Kopf schütteln. Er mag ja recht haben in seinem Bestreben, den Vorrat an Moderna-Impfungen nicht verfallen zu lassen. Aber dafür kann man doch nicht die Verteilung von Biontech-Vakzinen limitieren. Jedenfalls nicht in einer – man kann das nicht oft genug betonen – epidemischen Notlage von nationaler Tragweite, in der die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung händeringend versucht, lieber heute als morgen einen Termin fürs Boostern zu kriegen. In der die Masse der frustierten Impfwilligen die der lautstark pöbelnden Impfverweigerer bei Weitem übersteigt.

Ein verantwortungsvoller [5][Gesundheitsminister] verstolpert sich in so einer Situation nicht in jungenhaften Autoquartettvergleichen, sondern er setzt sich in seinen Mercedes, seinen Rolls-Royce oder auf sein Fahrrad und bringt den heißen Stoff persönlich unter die Leute. So sieht eine engagierte Impfkampagne aus. Die Spahn’sche Spritzenverknappung hingegen führt mindestens zu Frustration, maximal sogar zur Verwirrung. Denn sie hinterlässt den fatalen Eindruck, dass die Lage so schlimm gar nicht sein kann. Dabei steht vor allem eins fest: Sie ist nicht nur schlimm. Sie ist sogar noch schlimmer, als viele das wahrhaben wollen.

Natürlich ist es längst egal, ob der geschäftsführende Spahn nun noch zwei Wochen mehr im Amt bleibt oder nicht. Aber man muss dem Minister mit dem abgelaufenen Haltbarkeitsdatum auch mal eine Chance geben. Vielleicht bekommt er ja wenigstens einen Rücktritt hin. Alles andere wäre im Abgang fade.

22 Nov 2021

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Gereon Asmuth

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