taz.de -- Schwelende Konflikte in der AfD: Popcorn bereithalten
Der AfD-Bundesvorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den niedersächsischen Landeschef Kestner. Jörg Meuthen tritt unterdessen nach.
Bild: Jens Kestner soll aus der AfD ausgeschlossen werden
Berlintaz | Eines wird bei der extrem rechten AfD auch mit neu zusammengesetztem Bundesvorstand gleich bleiben: der heftige, persönliche und teilweise öffentlich ausgetragene Streit und Flügelkämpfe. In Niedersachsen läuft nach Verwerfungen derzeit ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landesvorsitzenden Jens Kestner. In [1][Schleswig-Holstein] ist die Partei [2][nach Flügelkämpfen] kaum noch vorhanden. Die AfD könnte ihre Wahlschlappen-Serie fortsetzen: Denn in beiden Ländern wird 2022 gewählt, ebenso wie in NRW, wo es die AfD trotz gespaltenem Landesverband zumindest [3][unfallfrei geschafft hat, eine Liste aufzustellen].
Aktuelles Beispiel für den Streit ist der noch amtierende Bundessprecher Jörg Meuthen. Nachdem Meuthen vor einigen Wochen angekündigt hatte, nicht mehr für den [4][im Dezember zu wählenden Bundesvorstand zu kandidieren], trat er nun aber in Richtung seiner Noch-Kolleg*innen in der Parteispitze nach: Er forderte [5][in einem Welt-Interview] den Verzicht der amtierenden Bundessprecher*innen und ihrer Stellvertreter*innen auf Vorstandsämter – also Tino Chrupalla, Alice Weidel, Beatrix von Storch und Stephan Brandner. Das Ego Einzelner dürfe „dem Erfolg der ganzen Sache nicht im Weg stehen“, forderte Meuthen. Man brauche neue Gesichter, sonst drohe Erosion.
Weidel, Fraktionschefin im Bundestag, giftete [6][wie gewohnt] sofort zurück: „Meuthen wirkt wie ein trotziger Junge, der auf dem Bolzplatz das Nachsehen hat und aus lauter Zorn den Ball mit nach Hause nehmen will, damit keiner mehr spielen kann“, [7][so Weidel]. Höcke-Buddy Brandner sagte, dass Meuthen ihm nur noch leidtue und „vielen mit seinem besserwisserischen Gequengel auf die Nerven“ gehe.
Der Parteisegen hängt schief, seitdem Meuthen aus taktischen Erwägungen und Sorge vor Einstufung durch den Verfassungsschutz auf Konfrontationskurs zu den Völkischen gegangen ist. Wie gut das funktioniert, zeigt sich unterdessen in der neuen Bundestagsfraktion: Der frisch für die Brandenburger AfD in den Bundestag gewählte [8][Soldat Hannes Gnauck] verkündete jüngst, dass er seine Kostenpauschale an rechtsextreme Organisationen wie [9][Ein Prozent], den [10][Oikos Verlag] und das [11][Compact Magazin] spenden wolle, und forderte seine Kolleg*innen auf, es ihm gleichzutun. Gnauck wird [12][vom Militärgeheimdienst MAD als Extremist eingestuft].
Parteiausschlussverfahren gegen Kestner
Eine der letzten Amtshandlungen von Meuthen im Bundesvorstand richtete sich währenddessen gegen den niedersächsischen Landeschef Jens Kestner. Eine Mehrheit im Bundesvorstand stimmte am Montag für ein Parteiausschlussverfahren (PAV) gegen Kestner und dessen Generalsekretär Nicolas Lehrke, wie die AfD mittlerweile der taz bestätigte. Kestner wird dem völkischen Lager im zerrütteten Landesverband Niedersachsen zugerechnet. Vor einem Jahr hatte er in einer [13][Kampfkandidatur gegen Dana Guth] gewonnen und will seither angeblich Scherben zusammenkehren.
Das funktioniert allerdings so mittelgut, wie das PAV beweist – Kestner vermutet hinter dem Vorgang eine Intrige aus seinem Landesverband. Er sehe dem Verfahren, das noch vor das niedersächsische Parteischiedsgericht muss, allerdings mit Gelassenheit entgegen, wie er der [14][NOZ] sagte. Hintergrund des Verfahrens sind offenbar Tricksereien [15][bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl].
3 Nov 2021
LINKS
[1] http://4816148
[2] /Krise-der-AfD-im-Norden/!5737058
[3] https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-liste-parteitag-landtagswahl-100.html
[4] /Die-AfD-ohne-Joerg-Meuthen/!5804320
[5] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234743904/AfD-Chef-Meuthen-Der-Vorstand-soll-Platz-machen-fuer-ganz-neue-Leute.html
[6] /Die-AfD-nach-der-Bundestagswahl/!5800245
[7] https://www.welt.de/politik/deutschland/article234754940/AfD-Meuthen-geht-zunehmend-vielen-mit-Gequengel-auf-die-Nerven.html
[8] https://twitter.com/JHillje/status/1455846969352626184
[9] /Verfassungsschutz-beobachtet-Ein-Prozent/!5697477
[10] https://www.belltower.news/kein-sicherer-ort-extrem-rechte-verlage-auf-der-buchmesse-122857/
[11] /Compact/!t5008029
[12] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/07/brandenburg-afd-hannes-gnauck-mad-bundeswehr-geheimdienst-extremismus-uckermark-barnim.html
[13] http://(https://taz.de/AfD-Landesparteitag-in-Braunschweig/!5709535&s=afd+niedersachsen/
[14] https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/2466755/niedersachsens-afd-landeschef-jens-kestner-wittert-intrige
[15] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/jens-kestner-afd-niedersachsen-parteiausschluss?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
AUTOREN
Gareth Joswig
Schwerpunkt AfD
AfD Niedersachsen
Jörg Meuthen
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