taz.de -- Zahlen zu Zwangsräumungen 2020: Räumungen trotz Pandemie
Bundesweit fanden knapp 30.000 Zwangsräumungen im Jahr 2020 trotz Corona statt. Ein Skandal, sagt Linkenpolitikerin Caren Lay.
Bild: Dass während der Pandemie geräumt wird, ist ein „Skandal“
Berlintaz | Trotz Pandemie wurden 2020 mindestens 29.744 [1][Zwangsräumungen in Deutschland] durchgeführt – das entspricht im Schnitt 81 pro Tag. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von Caren Lay, der wohnungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hervor. Die Bundesregierung schlüsselte die durch die Länder übermittelten Daten in einer Tabelle auf. Die Gesamtzahl dürfte noch höher sein: Denn die Zahlen für Hamburg und Schleswig-Holstein fehlen darin.
Die meisten Räumungen fanden in Nordrhein-Westfalen (9.161) statt, gefolgt von Sachsen (2.949) und Bayern (2.867). Im Saarland wurde am wenigsten geräumt (376). Wo prozentual am meisten Menschen ihre Bleibe verloren haben, ist schwer zu bestimmen. Denn es wird nicht differenziert, ob die Räumungen Wohnräume oder Geschäftsräume betreffen. Nur Thüringen übermittelte Daten, die sich ausschließlich auf Wohnräume bezogen. 2020 fanden dort 859 Zwangsräumungen statt. 2019 waren es 967.
Erst [2][seit Ende 2019 erhebt die Bundesregierung] über die Länder die Zahl der durchgeführten Zwangsräumungen. Zuvor wurde nur die Zahl der Zwangsvollstreckungsanträge erfasst, wobei Bayern dies nicht tat.
Dass während der Pandemie geräumt wird, ist für Linkenpolitikerin Caren Lay ein „Skandal“. Das könne „in Zeiten von Corona lebensgefährlich sein“. Räumungen in die Wohnungslosigkeit sollten aber „grundsätzlich verboten“ werden, so Lay.
Von April bis Juni 2020 durften Mieter:innen, die aufgrund der Pandemie Zahlungsrückstände hatten, bis einschließlich Juni 2022 nicht gekündigt werden. Die fehlenden Mieten sollen bis dahin zurückgezahlt werden. Dieses Mietmoratorium zum Schutz von Mieter:innen in der Pandemie lief zum 1. Juli 2020 aus und wurde von der Bundesregierung nicht verlängert.
15 Sep 2021
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AUTOREN
Jasmin Kalarickal
Zwangsräumung
Wohnungspolitik
Pandemie
Schwerpunkt Coronavirus
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