taz.de -- Bundesinnenministerium setzt Flüge aus: Abschiebestopp nach Afghanistan
Das Ministerium von Horst Seehofer wird vorerst keine Flüchtlinge mehr nach Afghanistan zurückbringen. Die Sicherheitslage in dem Land wird immer schlechter.
Bild: Abschiebung nach Afghanistan 2019 ab Leipzig. Vorerst sollen keine Menschen mehr abgeschoben werden
Berlindpa/ap/afp | Deutschland schiebt vorerst keine Menschen mehr [1][nach Afghanistan ab]. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen.“ Das teilte der Sprecher von Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch via Twitter mit. Nach Angaben des Ministeriums leben derzeit knapp 30.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland.
Mit seiner Entscheidung vollzog Seehofer einen Kurswechsel. Erst vor wenigen Tagen hatte er sich dafür ausgesprochen, die Abschiebungen nach Afghanistan zumindest für Straftäter fortzusetzen – ungeachtet des Vormarsches der Taliban.
Die Entscheidung Seehofers kam offenbar auch für sein Ministerium überraschend. Weniger als zwei Stunden vor Bekanntwerden der Aussetzung hatte Seehofers Sprecher auf einer Pressekonferenz mit Blick auf ausreisepflichtige Afghanen gesagt, das Ministerium sei „weiterhin der Auffassung, dass es Menschen in Deutschland gibt, die das Land verlassen sollten, so schnell wie möglich“.
Abschiebungen fänden nur dann statt, wenn sie mit Blick auf die individuelle Sicherheit der Abgeschobenen „vertretbar“ seien „Das ist nach wie vor der Stand der Dinge“, hatte der Sprecher gesagt.
Er berichtete dabei auch von einem vor zwei Wochen gescheiterten Versuch, sechs Inhaftierte nach Afghanistan abzuschieben. „Diese Abschiebung hat nicht stattgefunden, weil für die beteiligten Behörden in Deutschland und auch in Afghanistan die Situation unklar war“, sagte Alter. „Das heißt, es war keine sichere Prognose möglich, wie die Situation sich entwickelt.“
11 Aug 2021
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