taz.de -- Union und die K-Frage: Söder könnte recht behalten
Vielleicht wird am Ende tatsächlich alles gut, wie der CSU-Chef meint. Mit ihm an der Seite könnte Grün-Rot eine ökologische-soziale Wende einleiten.
Bild: Glaubt schon lange nicht mehr, dass sein Platz in Bayern ist: CSU-Chef Söder
„Am Ende wird alles gut werden“, versprach [1][der bayerische selbsternannte Kanzlerkandidat]. Und ich neige dazu, ihm zuzustimmen. Es könnte nämlich Folgendes passieren: Die um ihre Sitze fürchtenden Bundestagsabgeordneten der CDU verlieren ob der Münchner Brachialgewalt die Nerven, und Markus Söder wird zumindest formell als gemeinsamer Kandidat ausgerufen. Der gedemütigte [2][Armin Laschet] tritt daraufhin als CDU-Parteivorsitzender zurück.
Und ein erstarkter [3][Friedrich Merz] wird sein Ersatz. Der verschreibt seiner Partei als Bedingung dafür ein radikal wirtschaftsliberales Programm, sozusagen Lindner plus Ausgangssperre. Bei der Bundestagswahl im September fährt Söder in Bayern ein ordentliches Ergebnis ein, schließlich ist er Lokalmatador, und eine gewisse Kaltschnäuzigkeit gehört dort zur Folklore. Im Rest der Republik dagegen sackt die CDU dramatisch ab, weder Merz noch das Programm wirken attraktiv.
Die Regierungsbildung wird schwierig. Weil weder Linke noch FDP noch CDU zu einer richtigen Koalition bereit sind, wird eine Minderheitenregierung gebildet, wie wir sie in anderen europäischen Ländern häufig sehen. Unter grüner Führung findet man sich mit der SPD und der CSU – aus Sorge um Deutschland und der Welt – zu einer Klimakoalition zusammen. Für ehrgeizige Gesetzesvorhaben sucht man sich die nötigen Stimmen entweder vom Arbeitnehmerflügel der CDU oder von Realo-Linken zusammen.
Markus Söder kann mit nur wenigen politischen Blessuren in München bleiben – „mein Platz ist in Bayern“ – und die CSU-Mehrheit im nächsten Landtag verteidigen. [4][Olaf Scholz], wenn er denn den [5][Cum-Ex-Skandal] überlebt, wird ins Außenministerium entsorgt, und Walter Borjans, der als NRW-Finanzminister dort gute Arbeit geleistet hat, folgt ihm in Berlin in selbiger Position nach.
Der angeschlagene Laschet dagegen verliert die Landtagswahl im Mai 2022, und die großen, wirtschaftlich starken Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg leiten zusammen mit der Bundesregierung eine ökologisch-soziale Wende ein.
18 Apr 2021
LINKS
[1] /Kanzlerkandidaturfrage-in-der-Union/!5764884
[2] /Laschets-Kampf-um-Kanzlerkandidatur/!5760875
[3] /Friedrich-Merz-kandidiert-fuer-Bundestag/!5766894
[4] /Olaf-Scholz-ueber-die-Kanzlerschaft/!5760440
[5] https://cumex-files.com/
AUTOREN
Gerd Grözinger
Markus Söder
Armin Laschet
Friedrich Merz
CDU/CSU
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
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