taz.de -- Verkündung der US-Präsidentschaft: Republikaner planen Einspruch
Elf Republikaner wollen die Ergebnisse der US-Wahl am 6. Januar anfechten. Als Grund nannten die Senatoren um Ted Cruz Wahlbetrug.
Bild: Hält das Wahlergebnis für Betrug: US-Senator Ted Cruz
Weitere Republikaner aus dem US-Senat haben angekündigt, dass sie bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl am 6. Januar Einspruch einlegen wollen. Nach Senator Josh Hawley wollen sich elf weitere Senatoren gegen den gewählten US-Präsidenten Joe Biden stellen. Das teilte die Gruppe um Senator Ted Cruz aus Texas in einer gemeinsamen Erklärung mit. Wegen angeblichen Wahlbetrugs und Unregelmäßigkeiten bei den Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten fordern sie eine erneute Prüfung durch den US-Kongress.
Der Kongress müsse sofort eine Kommission einsetzen, die den Vorwürfen innerhalb von zehn Tagen in einem Eilverfahren nachgehe, forderte die Gruppe. Damit solle noch vor der Amtseinführung Bidens am 20. Januar Klarheit geschaffen werden. Andernfalls könnten sie die Ergebnisse nicht absegnen, hieß es.
Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte die Wahl Anfang November gegen seinen demokratischen Herausforderer Biden verloren. Trump weigert sich jedoch bislang, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte haben stichhaltige Beweise für diese Behauptungen vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgewiesen, auch vom obersten US-Gericht.
3 Jan 2021
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