taz.de -- Protest für Demokratie in Thailand: Mit Gummienten gegen Wasserwerfer

Die Polizei in Thailand hat Tränengas gegen die ­prodemokratische Bewegung eingesetzt. Die Demonstrierenden machen weiter.

Bild: Überdimensionale, aufblasbare Gummienten bei prodemokratischem Protest in Thailand

Berlintaz | Als Erstes stachen die überdimensionalen, aufblasbaren Gummienten ins Auge: Die von Thailands Jugend initiierte [1][prodemokratische Bewegung] hatte die Enten für eine neue Kundgebung am Mittwoch mitgebracht: Man wollte vorbereitet sein, sollte die Polizei erneut Wasserwerfer mit Chemikalien sowie Tränengas einsetzen.

Ort des Protests war dieses Mal die Straßenkreuzung Ratchaprasong in Bangkok nahe dem Polizeihauptquartier. Tausende Menschen zeigten sich wütend über die staatlich sanktionierte Gewalt vom Vortag: Als Protestierende versucht hatten, Barrikaden vor dem abgeriegelten Parlament zu durchbrechen, waren sie zurückgetrieben worden. Laut Erawan Medical Center wurden mindestens 55 Menschen verletzt, mindestens sechs Personen seien angeschossen worden.

Die Polizei bestritt, dass sie scharfe Munition oder Gummigeschosse verwendet habe. Stattdessen wurde das Hauptquartier nahe der Ratchaprasong am Mittwoch verbarrikadiert.

Frustriert waren die Protestierenden außerdem über das Ergebnis einer parlamentarischen Abstimmung: Demnach wurde in erster Lesung für Vorschläge votiert, wonach ein Komitee Änderungen an der umstrittenen Verfassung ausarbeiten soll. Für KritikerInnen ist dies nichts anderes als „Kosmetik“.

Dagegen wurde eine von der Organisation „iLaw“ eingebrachte Fassung, die als „Volksverfassung eine Neuerung sämtlicher Passagen fordert, mit über 100.000 Unterschriften abgeschmettert. Sie beruht auf den Forderungen der DemonstrantInnen, die seit Monaten den Rücktritt von Premierminister und Ex-Juntachef Prayut Chanocha und Reformen verlangen.

Rückendeckung des Palasts

Die Eskalation zeichnet sich seit Oktober ab: Wiederholt wurden führende Köpfe der Protestbewegung verhaftet. Drei AktivistInnen wird unberechtigterweise vorgeworfen, die Sicherheit von Königin Suthida gefährdet zu haben. Der – ebenfalls unberechtigte – Vorwurf, Demonstrierende hätten einen royalen Autokorso behindert, hatte Prayuts Regime als Vorwand gedient, kurzzeitig einen [2][verschärften Ausnahmezustand zu verhängen]. Zugleich machen Ultra-Royalisten mobil – mit offensichtlicher Rückendeckung des Palasts.

Ende Oktober kursierte ein Video, auf dem [3][König Maha Vajiralongkorn] einem Anhänger für dessen Loyalität dankte: Er hatte sich Demonstrierenden in den Weg gestellt. Mit einem kurzen Exklusiv-Interview war einem Nachrichtenteam von Channel 4 News und CNN gar ein Scoop gelungen: Auf die Frage, was Vajiralongkorn jenen antworten würde, die eine Reform der Monarchie forderten, erklärte dieser, er kommentiere das nicht. Sekunden später sagte er drei Mal: „We love them all the same.“

Für KritikerInnen klingt das wie Hohn. Eine Demonstrantin hielt ein Pappschild: „We love them all the same – are you kidding?“

18 Nov 2020

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Nicola Glass

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