taz.de -- Zentralbank zu Folgen von Corona: EZB warnt vor Absturz
„Das Schlimmste steht noch bevor“, sagt die EZB-Präsidentin Lagarde. Sie fordert schnelles Handeln der Europäer. Das EU-Aufbauprogramm bleibt hochumstritten.
Bild: Die Europäische Zentralbank warnt vor einem Absturz aufgrund der Coronakrise
Brüsseltaz | Deutschland hui, Europa pfui: Nach dem [1][ergebnislosen EU-Gipfel zum Wiederaufbau] gehen die Einschätzungen zur Coronakrise weit auseinander. Während die Europäische Zentralbank vor einem noch tieferen Absturz warnt, gibt sich die Bundesbank tiefenentspannt. „Der Tiefpunkt dürfte mittlerweile hinter uns liegen, und es geht wieder aufwärts“, sagte deren Präsident Jens Weidmann der FAS. Auf den scharfen Einbruch wegen der Corona-Pandemie werde eine langsame Erholung folgen.
Tiefschwarz sieht dagegen [2][EZB-Präsidentin Christine Lagarde]. „Die EU-Wirtschaft erlebt einen dramatischen Absturz“, sagte sie beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs am Freitag. Im zweiten Quartal rechne sie mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 13 Prozent. So stark ist die Konjunktur in Europa noch nie eingebrochen.
„Das Schlimmste steht noch bevor“, warnte die Französin. Die EU müsse daher schnell handeln und das angekündigte Wiederaufbauprogramm beschließen. Sonst könne die relativ gute Stimmung an den Märkten kippen.
Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, 750 Milliarden Euro an neuen Schulden aufzunehmen, um ein gigantisches Konjunkturprogramm zu finanzieren. Der Großteil – 500 Milliarden Euro – soll als nicht rückzahlbarer Transfer an die Krisenländer in Süd- und Osteuropa fließen.
Merkel zweifelt an Datenbasis
Die größten Summen dürften nach Italien, Spanien und Frankreich gehen, wie der [3][Brüsseler Thinktank Bruegel] berechnet hat. Im Vergleich zur Wirtschaftsleistung würden allerdings Bulgarien, Kroatien und Griechenland am meisten profitieren. Dies führt zu neuem Streit. So zweifelte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag die „Datenbasis“ der EU-Kommission an. Tatsächlich bezieht sich Brüssel bei seinen Berechnungen auf Zahlen aus 2019, also der Zeit vor der Coronakrise.
Die Schwere der Pandemie wird dagegen nicht berücksichtigt. Streit gibt es auch über den Zeitplan. Merkel forderte, das Konjunkturprogramm schnell zu beenden und die EU-Schulden rasch zurückzuzahlen. Dagegen verlangen Italien und Spanien, die Hilfen nicht vorzeitig zu kappen. Die EU plant einen weiteren Gipfel Mitte Juli.
22 Jun 2020
LINKS
[1] /Videokonferenz-der-EU-Staaten/!5691636
[2] /Wandel-beim-IWF/!5634577
[3] https://www.bruegel.org/2020/06/the-eus-recovery-fund-proposals-crisis-relief-with-massive-redistribution/
AUTOREN
Eric Bonse
EU-Ratspräsidentschaft
Green Deal
Christine Lagarde
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