taz.de -- Hamburgs neuer Senat ist arm an Frauen: Zu wenig Genossinnen

Hamburgs Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität – aber gegen eine Senatorin wird ermittelt.

Bild: Wenig Frauen: Hamburgs künftige Regierung (nicht im Bild) erfüllt nicht die eigenen Ziele

Hamburgtaz | Eigentlich. Eigentlich ist auch die Hamburger SPD für eine [1][Beteiligung von Frauen gemäß ihrem Anteil an der Menschheit]. Da wäre zu erwarten gewesen, dass sich das im Personal niederschlägt, das die SPD in den nächsten Senat entsenden will. Von den sieben den Roten selbst zufallenden Posten – Nummer acht mit SPD-Ticket ist der weiterhin parteilose Wirtschaftssenator – hätten also vier an Frauen zu gehen gehabt.

Aber was stellte der alte und wohl auch neue Erste Bürgermeister Peter Tschentscher Anfang der Woche vor? Einen Senat mit gerade mal zwei SPD-Frauen, Melanie Leonhard (Soziales) und Dorothee Stapelfeldt (Stadtentwicklung).

„[2][Entsetzt“ zeigte sich darüber der Landesfrauenrat], dessen Vorsitzende Cornelia Creischer folgerte: Der „Bürgermeister verliert Frauen aus dem Blick“. Fassungslos mache sie die Sache, teilte die stellvertretende Ver.di-Landeschefin Sandra Goldschmidt mit. Einen „Schlag ins Gesicht“ gar erkannte Karin Schönewolf, Vorsitzende der örtlichen Ver.di-Frauen.

Etwas moderater, nämlich mit den Worten „[3][alles andere als erfreulich“], bewertete Sandra Goetz, Landeschefin der [4][Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF)], das Treiben der Genossen. Diese flüchteten sich ob all der Kritik [5][in Mansplaining]: Sicher, auf der Senatsbank sehe das erst mal nicht so gut aus – aber wer die Ebene darunter mitbedenke, also die Staatsrät*innen, der komme dann doch auf immerhin 40 weibliche Prozente.

Frauenrat will Zustimmung verweigern

Ob das die Mitglieder überzeugt, die am heutigen Samstag online abstimmen sollen über des Bürgermeisters Paket? Der Landesfrauenrat hat die Delegierten schon mal dazu aufgerufen, „die Zustimmung zur Senatsbesetzung auf den anstehenden Parteitagen zu verweigern“.

Die Grünen mögen die roten Querelen mit gemischten Gefühlen verfolgen. Zwar stimmt beim kleineren Koalitionspartner die Quote, gehen zwei von vier Posten an Frauen. An der Spitze der Justizbehörde räumt sogar ein Mann, Till Steffen, seinen Schreibtisch für eine Frau, die grüne Landesvorsitzende Anna Gallina. Bloß: [6][Gegen die Neue ermittelt die Staatsanwaltschaft].

6 Jun 2020

[1]

[2] https://landesfrauenrat-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/06/20200603_Pressemitteilung_Nr.-07_PM.pdf

[3] https://www.abendblatt.de/hamburg/article229250798/Der-Buergermeister-verliert-Frauen-aus-dem-Blick.html

[4] https://asf.spd-hamburg.de/

[5] https://www.welt.de/regionales/hamburg/article208730107/Frauenquote-verfehlt-Hamburgs-Buergermeister-Tschentscher-haelt-an-seiner-Senatsriege-fest.html

[6] /Neue-rot-gruene-Koalition-in-Hamburg/!5686316

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Alexander Diehl

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