taz.de -- Bürgerschaftswahl in Hamburg: Viel Jubel, mehr Macht
Weiblich, jung, aktiv gegen den Klimawandel: So sieht die typische Hamburger Wählerin der Grünen aus. Die wollen nun mehr Macht und Posten.
Bild: Partystimmung und Zuversicht: Die Grünen feiern ihr Wahlergebnis in Hamburg
taz | Hamburg Der Jubel kannte keine Grenzen. Spitzenkandidatin Katharina Fegebank, ganz in Grün gekleidet, wagte nach Bekanntwerden der ersten Wahlprognose bei der Grünen-Wahlparty im Hamburger Knust ein Tänzchen, Fraktionschef Anjes Tjarks ließ sich später auf Händen tragen.
Die Grünen waren fest gewillt, sich ihr bestes Hamburg-Ergebnis mit 24,2 Prozent, das sie weit vor die CDU (11,2 Prozent) brachte, nicht dadurch vermiesen zu lassen, dass es ihr nicht gelungen war, die SPD zu überholen.
Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 legten die Grünen nach einer Analyse von infratest dimap um 11,8 Prozentpunkte oder insgesamt 109.000 Stimmen zu – bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung. Dabei gelang es der Partei vor allem, NichtwählerInnen zu mobilisieren – immerhin 28.000 – und in der SPD-AnhängerInnenschaft zu wildern.
Geholfen hat den Grünen die politische Konjunktur der miteinander verbundenen Themen Klimaschutz und Mobilität. Für die HamburgerInnen waren das laut infratest dimap die beiden wichtigsten Themen und die Bereiche, bei denen den Grünen im Vergleich zur SPD eine höhere (Klima) oder gleich hohe Kompetenz zugeschrieben wird.
„Grüne können das“
In allen anderen Politikbereichen und auch beim Spitzenkandidaten lagen die Sozialdemokraten vorne. 53 Prozent der WählerInnen wollten ihn als Bürgermeister sehen, „nur“ 30 Prozent die Grüne Katharina Fegebank.
Dennoch sei es eine richtige Entscheidung gewesen, mit einer Kandidatin für das Bürgermeisteramt anzutreten, sagte Fegebank am Tag nach der Wahl in der Berliner Bundespressekonferenz. „Die Duellsituation hat sich voll ausgezahlt.“ Man habe mit der Kandidatur zeigen wollen, „Grüne können das“, erklärte die Spitzenkandidatin.
Wichtiger [1][Verbündeter der Grünen bei der Bürgerschaftswahl ist die Demografie]. 35 Prozent der ErstwählerInnen, denen der Kampf gegen den Klimawandel besonders wichtig ist, wählten die Grünen. Mit weitem Abstand folgen SPD (24 Prozent) und Linke (12 Prozent), während die CDU (6 Prozent) und die AFD (3 Prozent) nur für die Minderheit der ErstwählerInnen eine Option waren.
Grünen-WählerInnen sind aber nicht nur besonders jung, sondern mehrheitlich auch weiblich: 28 Prozent der Wählerinnen, aber nur 24 Prozent der männlichen Wähler machten ihr Kreuz bei der Öko-Partei.
Kein Signal für den Bund
Die Grünen werden – [2][mit diesem Wahlergebnis im Rücken] – versuchen, mehr Inhalte und mehr grünes Personal in der Neuauflage der rot-grünen Koalition zu etablieren. Beim Thema Klimaplan und dem Umbau der Hamburger City zu einer autoarmen Zone gibt es ohnehin inzwischen konkrete Vereinbarungen oder sehr ähnliche Vorstellungen bei beiden Partnern.
Die Zahl der Fachbehörden, an deren Spitze Grüne stehen, wird sich vermutlich von derzeit drei auf vier oder fünf erhöhen. Neben den bisherigen grünen SenatorInnen Katharina Fegebank (Wissenschaft) und Jens Kerstan (Umwelt) scharren bereits der smarte Fraktionschef Anjes Tjarks, der gerne Wirtschafts- und Verkehrssenator werden würde, und die Hamburger Parteichefin Anna Gallina mit den Hufen.
Grünen-Bundeschefin Annalena Baerbock sieht in der zu erwartenden Fortführung der rot-grünen Koalition in Hamburg kein Signal für ein solches Bündnis im Bund. Die Frage, ob die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl ebenfalls mit eineR SpitzenkandidatIn antreten werden, wollte die Parteivorsitzende am Montag nicht beantworten.
Man werde zu gegebener Zeit schauen müssen, „wo wir dann stehen“, erklärte Baerbock. Laut Fegebank habe die Hamburg-Wahl den Grünen gezeigt, „dass sich Mut lohnt“.
25 Feb 2020
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AUTOREN
Marco Carini
Georg Sturm
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Bündnis 90/Die Grünen
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