taz.de -- Halbzeit für Bundespräsident Steinmeier: Der Überraschende
Frank-Walter Steinmeier macht seine Sache als Bundespräsident gut. Er hat das richtige Thema: Demokratie. Und er vertritt es mit Nachdruck.
Bild: Publikumsliebling: Bundespräsident Steinmeier, im Juni 2019 beim Evangelischen Kirchentag
Er ist kein glänzender Redner, wie Joachim Gauck es war. Er ist keiner, der sich wie Richard von Weizsäcker als moralisches Kontrastmittel zum Bundeskanzler in Szene setzt. [1][Frank-Walter Steinmeier], Erfinder der Agenda 2010, verkörpert, so das nüchterne Urteil seines Biografen Sebastian Kohlmann, einen neuen Typ von bundesdeutschem Politiker: den Büroleiter, pragmatisch, frei von Charisma und Leidenschaft.
Viele waren 2017 skeptisch, ob es angesichts des wachsenden Grabens zwischen politischer Klasse und Volk eine gute Idee war, ausgerechnet einen Mann des Apparats zum Bundespräsidenten zu machen. Er wurde es ja auch nur, weil Merkel einfach niemand anderen fand.
Gemessen an den niedrigen Erwartungen, die sich mit seinem Einzug ins Bellevue verknüpften, ist Steinmeiers Präsidentschaft eine Überraschung. Er hat nicht nur [2][das richtige Thema] – Demokratie – er vertritt es mit Nachdruck, Augenmaß und Beharrlichkeit. Er hat die Witwe des mutmaßlich von einem Rechtsterroristen [3][ermordeten Walter Lübcke] besucht, als zumindest Teile der CDU sich noch auffällig zurückhielten. Er hat die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz getroffen, einen Rabbiner, der antisemitisch beschimpft wurde, und Mesut Özil ins Bellevue eingeladen.
All das waren keine großen Events, die Schlagzeilen machten, aber gezielt gesetzte Gesten, um der schleichenden Bedrohung ziviler, demokratischer Normen zumindest symbolisch etwas entgegenzusetzen.
Gleichzeitig meidet Steinmeier klug allzu griffige Abwertungen wie Dunkeldeutschland, die eher Abgrenzungswünsche der moralischen Eliten bedienen als für analytische Klarheit sorgen. Zuletzt hat Steinmeier die Grenze zwischen Bürgerlichkeit, die die AfD für sich reklamiert, und Rechtsextremismus markiert.
Das ist, für einen Bundespräsidenten, ein riskantes Manöver. Es muss deutlich genug sein, um verstanden zu werden, und vorsichtig genug formuliert, um nicht in den Ruch zu geraten, Parteipolitik zu sein. Diplomatie im Ton, Entschiedenheit in der Sache. Dafür ist Steinmeier nicht der Schlechteste.
18 Sep 2019
LINKS
[1] /Bundespraesident-besucht-Polen/!5619123
[2] /Steinmeier-Rede-zum-9-November/!5549429
[3] /CDU-und-der-Mordfall-Luebcke/!5602089
AUTOREN
Stefan Reinecke
Frank-Walter Steinmeier
Bundesrepublik Deutschland
Bundespräsident
Deutsche Geschichte
ARTIKEL ZUM THEMA
Bundespräsident will weitere Amtszeit: Zweite Runde für Steinmeier?
Der Bundespräsident will im Februar 2022 für eine weitere Amtszeit antreten. Ob er erneut eine Mehrheit findet, ist gegenwärtig aber mehr als offen.
Sohn des Ex-Bundespräsidenten erstochen: Täter wohl psychisch krank
Am Dienstagabend hatte ein Mann den Chefarzt Fritz von Weizsäcker in Berlin erstochen. Langsam werden die Hintergründe des Angriffs klarer.
Sohn des ehemaligen Bundespräsidenten: Fritz von Weizsäcker getötet
Ein Mann hat den Chefarzt in Berlin während eines Vortrags niedergestochen. Warum der Unbekannte den Sohn des Ex-Bundespräsidenten angriff, ist unklar.
Bundespräsident besucht Polen: Steinmeier bittet um Vergebung
Der Bundespräsident nahm am Sonntag an der Gedenkfeier in Wieluń teil. Die Stadt wurde am 1. September 1939 von der Wehrmacht angegriffen.
CDU und der Mordfall Lübcke: Wenn ein Politiker ermordet wird
Nach dem Lübcke-Mord durch einen Rechtsextremen reagiert die Partei des Opfers, die CDU, verhalten. Warum?
Steinmeier-Rede zum 9. November: Versöhnen statt spalten
„Das Stiefkind unserer Demokratiegeschichte“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versucht den 9. November 1918 zu adoptieren.