taz.de -- Kommentar OB-Wahl in Görlitz: Noch nichts gewonnen
Die Görlitzer haben bei der Oberbürgermeister-Stichwahl das kleinere Übel gewählt und die AfD gestoppt. Für die Landtagswahl heißt das noch nichts.
Bild: Octavian Ursu vereint jetzt alle hinter sich, die nicht die AfD wählen wollten
Nein, das war [1][keine Richtungswahl am Sonntag] in Görlitz, wie der neue Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) behauptet. Und die CDU-Spitzen AKK und Paul Ziemiak preisen die Union gar als das bürgerliche Bollwerk gegen die AfD! Keineswegs aber hat die CDU allein, mit einer klugen Politik oder gar mit einem souveränen Kandidaten den ersten AfD-Oberbürgermeister in einer größeren deutschen Stadt verhindert.
Hätten die drittplatzierte Grüne Franziska Schubert und die abgeschlagene Linke Jana Lübeck nicht nach dem ersten Wahlgang vom 26.Mai zurückgezogen, wäre es nicht zu einem [2][faktischen Verhinderungsbündnis] gegen AfD-Kandidat Sebastian Wippel gekommen. Beide mobilisierten immerhin ein Drittel des Wählerpotenzials. Bei den Rechtsnationalen ätzte man auch prompt gegen die „Blockparteien“.
Um Schubert ist es besonders schade. Sie ist die klare Favoritin der U30-Generation und gut vernetzt, verkörpert [3][das vitale Görlitz] und ist als Christin auch für Konservative anschlussfähig. Aber die Grüne Welle ist noch nicht bis an die Neiße geschwappt. Ihr schmerzhafter Rückzug war aber taktisch richtig, weil ihr als Herausforderin Wippels die CDU-Wählerschaft nur bedingt gefolgt wäre. Es herrscht dort außerdem immer noch das Platzhirsch-Denken vor, der über zweieinhalb Jahrzehnte in Sachsen unantastbar scheinende Machtanspruch der CDU.
Nun haben die Görlitzer das kleinere Übel gewählt. Linke, SPD, Grüne und die „Bürger für Görlitz“ sind dabei anders als die Union über ihren Schatten gesprungen und haben für Ursu votiert. Für die Landtagswahl am 1.September ist damit noch gar nichts vorgezeichnet, weder im Görlitzer Prestigewahlkreis von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) noch sachsenweit.
Die AfD zeigte sich in Görlitz von der OB-Niederlage kaum beeindruckt und lässt weiterhin ihr Spitzenpersonal für die Regierungsübernahme coachen. Sie weiß in der Lausitz als stärkste Partei rund ein Drittel der Wähler hinter sich, auch im Görlitzer Stadtrat. Und wenn Wippel gegen Kretschmer um das Landtags-Direktmandat kämpfen wird, ist ihm überregionale Aufmerksamkeit erneut gewiss.
17 Jun 2019
LINKS
[1] /Kein-AfD-Buergermeister-in-Goerlitz/!5603184
[2] /AfD-in-der-Stichwahl-zum-OB-in-Goerlitz/!5598998
[3] /Aufruf-vor-Buergermeisterwahl-in-Goerlitz/!5602662
AUTOREN
Michael Bartsch
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt AfD
AfD Sachsen
Görlitz
ARTIKEL ZUM THEMA
Grünen-Kandidatin über Wahl in Görlitz: „Es braucht endlich ein Kümmern“
In Görlitz wäre fast ein AfDler Oberbürgermeister geworden. Grünen-Kandidatin Franziska Schubert sieht nun eine klare Aufgabe für die kommenden Jahre.
Kein AfD-Bürgermeister in Görlitz: Eine Stadt atmet auf
CDU-Kandidat Octavian Ursu hat die Stichwahl zum Oberbürgermeister in Görlitz gewonnen. Der AfD-Kandidat erhielt knapp 45 Prozent der Stimmen.
Aufruf vor Bürgermeisterwahl in Görlitz: Filmstars bangen um Görliwood
Internationale Filmschaffende wollen einen AfD-Bürgermeister im sächsischen Görlitz mit einem Appell verhindern. Nicht alle finden das gut.
AfD in der Stichwahl zum OB in Görlitz: Kampf um die schweigende Mehrheit
Nach dem Erfolg des AfD-Oberbürgermeisterkandidaten herrscht keine Panik. Denn noch kann ein breites Bündnis Sebastian Wippel verhindern.