taz.de -- „Die Partei“ bei der Europawahl: Ein Bombenerfolg
Künftig könnte „Die Partei“ mit drei Abgeordneten im Parlament sitzen. Auch andere Kleinstparteien holen Mandate. 2024 wird das aber schwieriger.
Bild: „Die Partei“-Spitzenkandidaten Sonneborn feierte schon mal vor
Berlintaz | Neben den Grünen hat die Europawahl noch einen zweiten großen Gewinner: Die Satirepartei „Die Partei“. Hochrechnungen zufolge erhält sie rund 2,5 Prozent der Stimmen und wird damit stärkste Kleinstpartei. Weil bei der Europawahl die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, wird „Die Partei“ sicher ins Parlament einziehen – voraussichtlich mit drei Mandaten. Damit überträfe sie [1][ihr Wahlziel von zwei Mandaten].
Bei der Europawahl 2014 landete die Partei noch bei 0,6 Prozent und holte somit nur ein Mandat, das an den Satiriker Martin Sonneborn ging. Ins Parlament folgen könnten ihm nun der Kabarettist Nico Semsrott und Lisa Bombe, die nur wegen ihres Namens einen vorderen Listenplatz erhalten hatte. Erste Nachrücker sind Bennet Krieg und Kevin Göbbels.
Vor allem unter jungen WählerInnen konnte „Die Partei“ offenbar punkten. Ersten Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen zufolge holte sie bei Unter-30-Jährigen rund 8 Prozent der Stimmen. Damit lag sie in dieser Altersgruppe vor AfD (6 Prozent) und Linkspartei (7 Prozent), gleichauf mit der FDP (8 Prozent) und knapp hinter der SPD (10 Prozent). Spitzenkandidat Semsrott kommentierte das Wahlergebnis am Abend auf Twitter. „Lol“, schrieb er dort.
Da es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt und rund 0,5 Prozent der Stimmen für ein Mandat reichen, stimmen generell mehr WählerInnen für Kleinparteien als bei anderen Wahlen. Zusammen liegen die Kleinen laut Hochrechnungen bei rund 14 Prozent. Neben „Die Partei“ haben auch Freie Wähler, Piraten, Tierschutzpartei, Volt, ÖDP und Familienpartei gute Chancen, ins Parlament einzuziehen. Die [2][NPD dagegen wird ihr einziges Mandat] offenbar verlieren.
Bei der nächsten Europawahl im Jahr 2024 könnten es die Kleinstparteien aber schwerer haben: Die EU hat vor kurzem beschlossen, für künftige Wahlen wieder Sperrklauseln einzuführen. Die Koalition in Deutschland hätte die Vorgabe gerne schon für diese Wahl umgesetzt, rechnete laut Medienberichten aber nicht mit der nötigen Mehrheit in Bundestag und Bundesrat und vertagte das Vorhaben daher.
26 May 2019
LINKS
[1] /EU-Wahlkampfauftakt-von-Die-Partei/!5590660
[2] /NPD-vor-der-Europawahl/!5596522
AUTOREN
Tobias Schulze
europawahl Politik
Schwerpunkt Europawahl
Die Partei
Martin Sonneborn
Fünf-Prozent-Hürde
Kleinparteien
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