taz.de -- EU-Mission „Sophia“ im Mittelmeer: Mogherini will Einsatz wiederbeleben
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fordert die EU-Staaten auf, wieder Schiffe ins Mittelmeer zu schicken. Die Mission war im März auf Eis gelegt worden.
Bild: Für Deutschland war die „Augsburg“ im Einsatz. Berlin hatte sich vorzeitig zurückgezogen
Straßburgafp | Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat die EU-Mitgliedstaaten gedrängt, die Schiffe der EU-Mission „Sophia“ wieder ins Mittelmeer zu verlegen. Sie hätten sich als „effektive Abschreckung“ für Flüchtlingsschleuser erwiesen, sagte Mogherini am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Zudem müsse die EU den Waffen- und Ölschmuggel nach Libyen bekämpfen, der den dortigen Konflikt befeuere.
Die EU hatte im März die Rettung von Flüchtlingen auf See durch die Mittelmeer-Mission „Sophia“ [1][vorerst eingestellt], auch wenn der Marine-Einsatz formell bestehen bleibt. Hintergrund ist ein Streit mit Italien über die Aufnahme der geretteten Bootsflüchtlinge.
„Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass die Schiffe in den internationalen Gewässern bleiben“, sagte Mogherini. Sie hoffe, dass die EU-Staaten ihre Entscheidung überdenken. Die Mission habe dazu beigetragen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, um mehr als 80 Prozent zurückgegangen sei. Seit der Gründung der Mission „Sophia“ im Jahr 2015 wurden 45.000 Menschen aus Seenot gerettet und rund 150 Schleuser festgenommen.
Mogherini warnte, der Konflikt in Libyen könne sich durch illegale Waffenlieferungen in das Land lange hinziehen. Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hatte vor zwei Wochen eine [2][Offensive] auf die Hauptstadt Tripolis gestartet. Er will die von der UNO und der EU gestützte Regierung der nationalen Einheit aus Tripolis vertreiben.
17 Apr 2019
LINKS
[1] /Seenotrettung-vor-Libyens-Kueste/!5583039
[2] /Kaempfe-um-Libyens-Hauptstadt-Tripolis/!5584990
Militärmission „Sophia“
Federica Mogherini
Mittelmeer
Schwerpunkt Flucht
Europäische Union
ARTIKEL ZUM THEMA
Federica Mogherini wieder frei: Staatsanwaltschaft sieht keine Fluchtgefahr
Am Dienstag war die ehemalige höchste EU-Diplomatin Mogherini festgenommen worden. Nun listet die Staatsanwaltschaft die Vorwürfe gegen die Italienerin auf.
Verdacht auf Missbrauch von EU-Geldern: Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini festgenommen
Die belgischen Behörden haben wegen Missbrauchs von EU-Geldern an einer Eliteuniversität in Brügge drei Verdächtige festgenommen, darunter die Rektorin.
Schiffsunglück vor tunesischer Küste: Dutzende Tote im Mittelmeer
Es ist eine der schlimmsten bekannten Schiffskatastrophen der vergangenen Monate: Mehr als 60 Menschen sind vor der tunesischen Küste gestorben.
Sea-Watch simuliert Seenot: Die Not der anderen
Hunderttausende Menschen sind in den letzten Jahren mit dem Boot nach Europa gekommen. Der Verein Sea-Watch hat eine Überfahrt simuliert.
Schlacht um Libyens Hauptstadt: Migranten zwischen den Fronten
Bei den Kämpfen um Tripolis sind die dort gestrandeten afrikanischen Migranten ohne Schutz. Ein Lageraufstand wurde mit Gewalt niedergeschlagen.
Kämpfe um Libyens Hauptstadt Tripolis: Beide Seiten rüsten weiter auf
Der Krieg um Libyens Hauptstadt eskaliert zu einem Stellungskrieg. Immer mehr Milizen werfen sich in den Kampf um Tripolis.
Demonstrationen in deutschen Städten: Gegen Seehofer, für Seenotrettung
Tausende Menschen haben für Seenotrettung und gegen Asylverschärfungen durch das geplante „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ demonstriert.
Seenotrettung vor Libyens Küste: EU setzt „Sophia“-Einsatz aus
Bis heute gibt es keine Einigung, wie die aus Seenot geretteten Menschen auf EU-Länder verteilt werden könnten. Italien stellt sich quer – mit Folgen.