taz.de -- Treffen von Trump und Macron: Widersprüchliche Signale
Emanuel Macron und Donal Trump haben offenbar viel geredet: über Iran, Syrien und Korea. Ganz einig sind sie sich allerding nicht geworden.
Bild: Emanuel Macron und Donald Trump während einer Pressekonferenz
Washingtondpa/ap | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump Bereitschaft zu Gesprächen über einen neuen Atomdeal mit dem Iran signalisiert. Es gelte den Weg für eine neue Übereinkunft zu ebnen, sagte Macron am Dienstag in Washington.
Gespräche darüber müssten die politischen Kräfte in der Region sowie Russland und die Türkei einbinden. Ziel müsse es sein, nachhaltige Stabilität für den Nahen Osten zu gewährleisten. „Wir sind nicht naiv, was den Iran angeht“, sagte Macron. Gleichzeitig bringe er dem iranischen Volk eine große Menge Respekt entgegen.
US-Präsident Donald Trump hingegen hat einen strikten politischen Kurs seiner Regierung gegen den Iran unterstrichen. Er sagte, Iran dürfe niemals erlaubt werden, Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran stehe hinter vielen Schwierigkeiten im Nahen Osten. „Man sieht die Fingerabdrücke des Irans hinter vielen Problemen in Nahost“, sagte Trump. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob die USA weiterhin Sanktionen gegen das Land aussetzen. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im internationalen Atomdeal mit dem Iran angesehen.
Trump forderte zudem die wohlhabenden Länder in der Region auf, ihre finanziellen Mittel im Kampf gegen den – aus US-Sicht auch vom Iran unterstützten – Terrorismus zu erhöhen. „Sie müssen ihre finanziellen Anstrenguungen verstärken“, sagt Trump.
Außerdem relativierte Trump seine Pläne für einen raschen Abzug der amerikanischen Soldaten aus Syrien. Er sagte, er wolle die US-Truppen heimholen, aber gleichzeitig sicherstellen, dass die USA dort einen starken und dauerhaften Fußabdruck hinterließen. Noch vor wenigen Wochen hatte Trump gesagt, er wolle einen möglichst raschen Abzug aus Syrien. Die Aufgabe, das Bürgerkriegsland zu stabilisieren und wiederaufzubauen, sollten andere übernehmen.
Am Dienstag sagt er nun: „Wir werden sehen, was passiert. Aber wir werden relativ bald nach Hause zurückkehren.“ Er betonte aber, dass sowohl er als auch Macron kein Machtvakuum in Syrien schaffen wollten, das dann der Iran ausnützen könne.
Entspannungssignale nach Nordkorea
Trump hat die Gesprächsbereitschaft des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong Un gewürdigt. Kim wolle das geplante Treffen mit ihm so bald wie möglich abhalten, sagte Trump. „Wir glauben, das ist ein großes Ding für die Welt“, fügte Trump hinzu. Kim sei „sehr offen“ und „sehr ehrenhaft“, zwischen beiden Staaten liefen „gute Diskussionen“.
Noch vor wenigen Monaten hatte Trump Kim unter anderem als „Kleinen Raketenmann“ beschimpft. Seitdem hat Pjöngjang aber einen Dialog mit dem Westen angekündigt. Am Freitag soll Kim den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In treffen. Der Gipfel mit Trump soll im Mai oder Juni stattfinden.
Trump schränkte ein, dass Nordkorea sich in der Vergangenheit nicht an Versprechen gehalten habe. Durch harte Maßnahmen seiner Regierung, darunter Sanktionen und das Organisieren internationalen Drucks, sei Pjöngjang aber zu Gesprächen gezwungen worden. Und er legte abermals nahe, dass er „den Tisch verlassen“ werde, sollten die Verhandlungen nicht produktiv ausfallen. „Wir werden sehen, wohin das alles führt“, sagte Trump. „Vielleicht wird es wundervoll, vielleicht auch nicht.“
24 Apr 2018
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