taz.de -- Kommentar Niedergang der SPD: Auf dem Tiefpunkt

Weil ihr Kommunalwahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein nicht katastrophal genug ist, läuft die SPD Gefahr, die überfällige Erneuerung zu vertagen.

Bild: Schleswig-Holsteins SPD macht sich mit Ralf Stegner fit für den Untergang

Ernüchternd für CDU und SPD ist das Ergebnis der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Beide Parteien sind auf dem Tiefpunkt, ihre Ergebnisse sind die schlechtesten, die sie jemals bei Kommunalwahlen im Land zwischen den Meeren erreichten. Die Grünen hingegen legen erneut zu und sind unumstritten die dritte Kraft im Lande – noch. Denn die SPD ist in Sichtweite.

Ergebnisse von Wahlen für Kreistage und Gemeinderäte lassen sich nur bedingt auf Landesebenen hoch projizieren, einen Trend aber lassen sie allemal erkennen. Und der ist schmerzhaft für zwei der profiliertesten Politiker im Lande: CDU-Ministerpräsident Daniel Günther und SPD-Chef Ralf Stegner. Für Günther, seit zehn Monaten im Amt, ist dieser Urnengang der erste Warnschuss, für Stegner der letzte.

Der Niedergang der SPD in Schleswig-Holstein seit dem politischen Meuchelmord an Heide Simonis 2005 ist untrennbar mit Stegner verbunden, der seit über einem Jahrzehnt die dominierende Figur der Partei ist. Das jetzige Ergebnis ist allerdings nicht so dramatisch schlecht, dass es zu einem Aufstand gegen ihn und seinen Linkskurs kommen dürfte. Die 20-Prozent-Marke wäre die Schmerzgrenze gewesen, so aber wird das Leiden erst mal fortgesetzt.

Doch die programmatische und personelle Erneuerung der SPD, versprochen bis zum nächsten Parteitag im April 2019, muss nun wirklich gelingen: Themen, Auftreten und Köpfe müssen überzeugen, sonst droht es ungebremst weiter zu gehen mit dem freien Fall.

Die Grünen, der klare Gewinner vom Sonntag, sind im Land der Bauern und Fischer, der Windmüller und Kurdirektoren inzwischen sturmfest verwurzelt. Der Wechsel von der Küstenkoalition mit SPD und SSW zur Jamaika-Koalition mit CDU und FDP hat ihnen sogar genutzt. Die Ernsthaftigkeit ihrer Politik ist bis weit in die gesellschaftliche Mitte respektiert, ihr Vorturner Robert Habeck weiterhin der beliebteste Politiker im Lande. Offen ist indes, ob das nach seinem Abgang nach Berlin im Herbst so bleiben wird.

Und noch etwas Erfreuliches gibt es zu notieren: Die AfD bekommt weiterhin so recht keinen Fuß auf den Boden. Wenigstens das.

8 May 2018

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Sven-Michael Veit

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