taz.de -- Naturschützer lehnen Gespräche ab: Elb-Vertiefung in der Sackgasse
Umweltverbände sehen keine Dialogmöglichkeit mit dem Hamburger Senat. Dafür müssten Umfang der Vertiefung und Hafenkooperation zur Debatte stehen.
Bild: „Die Elbvertiefung wird kommen“: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will Platz für große Schiffe
Die Umweltverbände BUND, Nabu und WWF lehnen die von Hamburgs rot-grünen Regierungsfraktionen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum vorläufigen Stopp der Elbvertiefung angebotenen Gespräche ab. „Für Gespräche, die sich nur um Ausgleichsmaßnahmen bewegen, stehen wir nicht zur Verfügung“, sagte BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch am Freitag.
In einem Dialog müsse es auch um den Umfang des Eingriffes und über eine mögliche Kooperation mit den Nordseehäfen Bremerhaven und Wilhelmshaven gehen.
Nach Einschätzung von Rüdiger Nebelsieck, Rechtsvertreter der Umweltverbände vor dem Leipziger Bundesgericht, „steckt das Verfahren in einer Sackgasse“. Hamburg und der Bund müssten nun die vom Gericht verlangten ökologischen Ausgleichsflächen bieten, um die Elbvertiefung weiterführen zu können. Es sei aber nicht ersichtlich, wo an der Unterelbe es solche Feuchtgebiete gebe. „In der Schublade“ hätte die Hamburger Wirtschaftsbehörde sie wohl kaum, vermutet Nebelsieck.
Deshalb sei die Aussage von Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos), er könne in wenigen Monaten eine Lösung präsentieren, nicht nachvollziehbar. Realistisch scheint Nebelsieck eher eine Verfahrensdauer von zwei Jahren, zumal aus seiner Sicht eine Planergänzung auch eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mitsamt Einspruchsmöglichkeiten notwendig mache.
Ob die Verbände dann wieder vor Gericht ziehen würden, ließen sie offen. Klar aber sei, so Braasch, „dass wir wollen, dass der ökologische Zustand der Elbe besser wird“.
10 Feb 2017
AUTOREN
Sven-Michael Veit
Elbvertiefung
umweltverbände
Gerichtsurteil
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