taz.de -- Britische Forderungen nach EU-Austritt: Flop für Johnson

Trotz Brexit meint der britische Außenminister Johnson, dass London weiter Freihandel mit der EU betreiben kann. Eurogruppenchef Dijsselbloem verneint dies.

Bild: Winke, winke: Boris Johnson

LONDONafp/taz | Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat britischen Forderungen nach einem vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt nach dem Brexit eine Absage erteilt. Entsprechende Überlegungen des britischen Außenministers Boris Johnson bezeichnete Dijsselbloem am Mittwoch in der BBC als „intellektuell unmöglich“ und „politisch unerreichbar“. Dem Sender CNBC sagte er am Rande einer Konferenz in London, Johnson verhalte sich nicht „realistisch und fair den britischen Wählern“ gegenüber.

Johnson hatte der tschechischen Zeitung Hospodarske Noviny gesagt, Großbritannien werde wohl die EU-Zollunion verlassen müssen, aber weiterhin Freihandel mit den EU-Staaten betreiben können. Er hielt außerdem daran fest, die europäische Einwanderung begrenzen zu wollen. Es sei ein „absoluter Mythos“ zu sagen, dass die Freizügigkeit eine der Säulen der EU sei.

Dijsselbloem sagte dazu, Johnson mache den Briten Angebote, die gar nicht zur Debatte stünden. Zugleich äußerte der Eurogruppenchef die Einschätzung, dass der Austrittsprozess länger als die vorgesehenen zwei Jahre dauern werde, nachdem das Austrittsgesuch offiziell eingereicht wurde. Nach Angaben seines Sprechers sagte er bei der Konferenz, die Verhandlungen seien „komplex“ und würden dauern. CNBC sagte er zudem, die britische Regierung habe keinen Plan und keine fertig ausgearbeiteten Vorschläge für den EU-Ausstieg.

Boris Johnson wurde unterdessen von Italiens Wirtschaftsminister Carlo Calenda für seine Prosecco-Forderung abgewatscht, wie [1][die britische Zeitung Guardian unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet]. Demnach soll Johnson bei einem Treffen gesagt haben, Italien müsse Prosecco günstig nach Großbritannien verkaufen, wenn es nicht einen wichtigen Absatzmarkt verlieren wolle. Calenda soll geantwortet haben: „Okay, wir verkaufen an ein Land weniger Prosecco, aber ihr verkauft an 27 Länder weniger Fish and Chips. Dinge auf diesem Niveau zu bereden ist ein bisschen beleidigend.“

Am Dienstag war ein Bericht eines Beraters der britischen Regierung bekannt geworden, wonach es fünf Monate nach dem Brexit-Referendum noch immer keine umfassende Strategie für den EU-Austritt gibt. Die Regierung wies diese Darstellung am Mittwoch erneut zurück. „Ja, wir haben einen Plan“, sagte Premierministerin Theresa May im Parlament. Zu Details äußerte sie sich aber nicht.

17 Nov 2016

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[1] https://www.theguardian.com/politics/2016/nov/16/european-ministers-boris-johnson-prosecco-claim-brexit

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