taz.de -- Tokios Gouverneur tritt zurück: Blick für Verhältnismäßigkeit verloren
Der Gouverneur der Olympiastadt 2020 stürzt über private Luxusausgaben auf Staatskosten. Schon sein Vorgänger hatte kein Augenmaß.
Bild: Yoichi Masuzoe am Dienstag bei der Erklärung seines Rücktritts
Tokiotaz | Erneut ist ein Gouverneur der japanischen Hauptstadt Tokio über den falschen Umgang mit Geld gestolpert. Yoichi Masuzoe gibt sein Amt wegen kostspieliger Geschäftsreisen und der Abrechnung von dubiosen Privatausgaben auf, wie er am Dienstag selbst verkündete.
Sein Vorgänger Naoki Inose war schon über eine Bestechungsaffäre gestolpert. Beiden Politikern ist offenbar die enorme Bedeutung der Metropole zu Kopf gestiegen. Mit 13 Millionen Einwohnern kommt Tokio auf eine Wirtschaftsleistung so groß wie von Spanien und Portugal zusammen.
Aus seinem Arbeitszimmer im 48 Stockwerke hohen Rathaus, wegen der bombastischen Bauweise als „Turm von Babel“ verballhornt, schweift der Blick des Gouverneurs über eine endlose Betonwüste bis zum Horizont. Dabei scheinen viele Amtsinhaber das Gefühl für Verhältnismäßigkeit zu verlieren.
Inose stolperte 2013 über einen zinslosen „Kredit“ über 350.000 Euro. Damit wollte ein Unternehmer den Verkauf eines Krankenhauses beeinflussen. Sein Nachfolger Masuzoe griff für übertriebenen Luxus und seine Familie tief in die Stadtkasse.
Olympia macht Tokios Gouverneur noch wichtiger
Einige Ausgaben erfolgten in Zusammenhang mit der geplanten Ausrichtung der Olympischen Spiele 2020. Durch die Vergabe der Spiele an die japanische Hauptstadt ist die Bedeutung des Gouverneurs von Tokio für Japans Außenwirkung noch weiter gestiegen.
Masuzoe hatte sich kürzlich für seinen aufwändigen Lebensstil auf Kosten der Steuerzahler entschuldigt und versprochen, nicht mehr Erster Klasse zu fliegen. Einen Rücktritt hatte der 67-jährige Ex-Gesundheitsminister jedoch abgelehnt.
Die Oberhauswahl fordert bereits ihren Tribut
Nun wurde ihm die bevorstehende Oberhauswahl am 10. Juli zum Verhängnis. Die drei großen Fraktionen im Tokioter Stadtparlament wollten ihm das Misstrauen aussprechen. Diese Peinlichkeit mochte die Regierungspartei LDP offenbar nicht hinnehmen und drängte Masuzoe daher zur Aufgabe.
Die Fraktion der Kommunisten hatte Anfang April enthüllt, dass die Kosten für Geschäftsreisen unter Gouverneur Masuzoe explodiert waren. Für acht Auslandsreisen in zwei Jahren hatte er fast zwei Millionen Euro ausgegeben. Das war fast die Hälfte der Summe für 28 Geschäftsreisen seines Vorgängers.
Nach den Vorschriften darf der Gouverneur bis zu 335 Euro pro Übernachtung ausgeben. Bei Reisen nach Paris und London stieg Masuzoe jedoch in Suiten für über 1 600 Euro je Nacht ab.
15 Jun 2016
AUTOREN
Martin Fritz
Japan
Tokio
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
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