taz.de -- Feinstaubalarm in Stuttgart: Freiwillig bringt‘s nicht

Die Stuttgarter dürfen ab Samstag wieder in ihre Autos steigen – das haben sie eh gemacht. Das nächste Mal gibt es vielleicht richtige Fahrverbote.

Bild: Am Neckartor geht viel Verkehr durch, aber wenig frische Luft.

Stuttgarttaz | Das Alarmsignal war wohl zu leise. „Ich wünsche mir, dass mehr Bürger umsteigen“, bilanzierte Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) am Freitag. Fünf Tage lang waren die Stuttgarter AutofahrerInnen dazu aufgefordert, ihr Fahrzeug stehen zu lassen, um die Feinstaubbelastung zu senken.

Als bundesweit erste Kommune hatte Stuttgart von Montag an einen Feinstaubalarm ausgelöst, der in der Nacht zum Samstag endet. Als Anreiz für das Stehenlassen des Pkw gab es etwa vergünstigte Nahverkehrstickets und eine Sonderlinie.

Doch der Effekt hielt sich in Grenzen. Das baden-württembergische Verkehrsministerium zählte in dem Zeitraum einen Rückgang des motorisierten Individualverkehrs um 3 Prozent. Am Neckartor, einer der Hauptverkehrsachsen der Stadt, sanken die Werte am Dienstag zwar von 141 Mikrogramm je Kubikmeter Luft auf 95 Mikrogramm am Donnerstag. Doch das ist immer noch Doppelte des europaweit festgelegten Tagesgrenzwertes von 50 Mikrogramm.

„Freiwilligkeit allein reicht nicht“, sagt Jens Hilgenberg, Verkehrsexperte beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). „Wir brauchen ein Fahrverbot.“ Die Stadt schließt mittlerweile auch das nicht aus: „Falls wir die Schadstoffbelastungen der Stuttgarter Luft auf diese Weise nicht nachhaltig unter die Grenzwerte senken, dann folgen unweigerlich ordnungspolitische Maßnahmen wie etwa Fahrverbote“, sagte Kuhn am Freitag.

Stau am Neckartor

Die Aktivität könnte damit zusammenhängen, dass die Europäische Union die Stadt Stuttgart im Visier hat. Im April 2013 hat die EU-Kommission wegen hoher Luftverschmutzung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Stuttgart und Leipzig eingeleitet. Schaffen es die Städte auch in Zukunft nicht, ihre Feinstaubbelastung zu reduzieren, könnte die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen. Dann würden Stuttgart Strafzahlungen in Millionenhöhe drohen.

Neben dem Verkehrsaufkommen hat Stuttgart ein bauliches Problem. Denn die Feinstaubkonzentration ist am viel befahrenen Neckartor wohl auch deshalb so hoch, weil der Talkessel der Stadt in Richtung Westen geschlossen ist. „Deshalb staut sich die schlechte Luft hier,“ erklärt ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Aus diesem Grund sei die Stadt auf kräftigen Wind angewiesen, der die Partikel aus der Stadt blasen könne.

23 Jan 2016

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Daniel Albrecht

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Fritz Kuhn

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