taz.de -- Kolumne Press-Schlag: Hamburg ist schon tot
Die Olympischen Spiele 2024 sind für den deutschen Bewerber Hamburg kaum zu finanzieren. Die Stadt kann nicht. Und der Bund will nicht.
Bild: Olympia Hamburg gibt es bisher nur als Modell. Das wird wohl auch so bleiben
Was machen die da in Hamburg eigentlich? Wollen die Leute um Bürgermeister Olaf Scholz, die sich so gerne als glühende Fans von Olympischen Spielen in Hamburg inszenieren, die Spiele 2024 wirklich in die Hansestadt holen? Da präsentiert Scholz einen Finanzplan für die Spiele, tut dabei so, als sei noch nie so gut gerechnet worden für eine Olympiabewerbung, und dann stellt sich keine Woche später schon raus, dass diese Rechnung ohne denjenigen gemacht worden ist, der den größten Teil davon bezahlen soll.
Die Rechnung der Hamburger geht nur dann auf, wenn der Bund 6,2 Milliarden Euro zur Finanzierung der nach Prognose 11,2 Milliarden Euro hohen Kosten beisteuert. Die Hamburger haben so getan, als sei das längst abgemacht. Dabei waren die Verhandlungen mit dem Bund noch gar nicht abgeschlossen, was vor allem daran liegt, dass man in Berlin nicht gewillt ist, so viel Geld zu zahlen. Weil aber Scholz versprochen hat, nicht mehr Hamburger Geld in das Olympiaprojekt zu stecken als 1,2 Milliarden Euro, darf man das hanseatische Olympiaprojekt getrost als Totgeburt bezeichnen.
Was Scholz da gemacht hat, ist eine Erpressung, die ihresgleichen sucht. Jetzt sagen die Hamburger, der Bund solle beweisen, dass Olympia wirklich ein nationales Anliegen ist, wie es Sportminister Thomas de Maizière so gerne sagt. Hamburg hat Berlin den Schwarzen Peter zugeschoben. Olympia ist tot, aber die Nachricht vom Ableben soll gefälligst der Bund überbringen.
Hamburg selbst kann seinen Anteil an den Kosten nur schwer hochschrauben. Da gilt nicht allein Scholz’ Versprechen, dass es bei den 1,2 Milliarden Euro bleibt. Ab 2020 gilt die Schuldenbremse in der Hansestadt. Zur Bank zu gehen und sich Geld für Investitionen zu leihen, wie es lange gute, alte keynesianische Sitte war, ist dann nicht mehr möglich. Und bei den Summen, um die es da geht, wird man sich schwertun, das Geld aus den Haushalten der Senatoren zusammenzusammeln.
Wer sagt schon gern „Wir schaffen das nicht“?
„Ich würde keine Bewerbung abgeben, wenn es die Finanzkraft der Stadt überfordert“, hat Scholz klargemacht. Sollte er wirklich der kühle Rechner sein, als den er sich so gerne bezeichnen lässt, müsste er die Bewerbung umgehend zurückziehen. Das wird er schon nicht machen. Denn die Botschaft, die damit einherginge, ist niederschmetternd. Wer sagt schon gerne: „Wir schaffen das nicht“?
Bis Anfang nächsten Jahres soll nun entschieden werden, wie viel der Bund zu zahlen bereit ist. Dass der nicht gewillt ist, Milliarden in Hamburger Infrastrukturprojekte zu stecken, ist dabei schon klar geworden. Und klar ist jetzt auch, dass die Hamburger Wählerinnen und Wähler bei der Volksabstimmung über die Olympiabewerbung nicht wissen, welche Folgen ihr Votum hat. Sie wissen, welche Kosten der Senat ansetzt, sie wissen aber nicht, wer diese tragen soll.
Die Bürgerinnen und Bürger vor diesem Hintergrund am 29. November zur Wahl zu rufen, darf man getrost als Unverschämtheit bezeichnen. Die Kampagne für die Abstimmung, die ein Joint Venture aus rund 20 Hamburger Agenturen gebastelt hat, läuft in diesen Tagen an. Einer der plakatierten Sprüche kommt da wie ein schlechter Witz daher: „Diese Spiele sind für uns alle ein Gewinn.“
17 Oct 2015
AUTOREN
Andreas Rüttenauer
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Hamburg
Olaf Scholz
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