taz.de -- Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: USA und Russland einig bei Resolution
Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien sollen nach einer UN-Resolution geahndet werden. Den Entwurf sollen Russland und die USA bereits übermittelt haben.
Opfer eines vermeintlichen Giftgas-Einsatzes werden 2013 in einem syrischen Krankenhaus behandelt
New YorkAP | Die USA und Russland haben sich auf einen Entwurf zu einer UN-Resolution geeinigt, durch die Verantwortliche für Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Das teilten zwei Diplomaten im Sicherheitsrat mit. Demnach wurde der Entwurf bereits allen 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums übermittelt. Sie hätten nun bis Donnerstag Zeit, um Bedenken darüber zu äußern. Gebe es keine Einwände, könnte schon am Freitag über den Resolutionstext abgestimmt werden.
Aus Syrien sind seit dem vergangenen Jahr vermehrt tödliche Attacken mit Chlorgas gemeldet worden, das anders als Sarin oder Rizin zwar nicht offiziell als Chemiewaffe geächtet wird, aber giftig ist. Die USA drängen den Sicherheitsrat zum Handeln, um die Verantwortlichen für die Angriffe dingfest zu machen. Moskau schien hingegen zuletzt einen abgeschwächten Ansatz zu bevorzugen: Russlands UN-Botschafter Vitali rief den Sicherheitsrat im Juni auf, nach dem besten Weg zu suchen, wie die für Chlorgasangriffe verantwortlichen Personen vor Gericht gestellt werden könnten.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat zwar das Mandat für Inspektionsmissionen, um den Einsatz der Kampfstoffe zu prüfen. Doch weder sie noch die UN verfügen über eine Handhabe, um einer Konfliktpartei im syrischen Bürgerkrieg die Schuld für die Attacken mit Chlorgas oder Chemiewaffen zuzuweisen.
In dem nun kursierenden Resolutionsentwurf werde UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gebeten, in Abstimmung mit OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü dem Sicherheitsrat binnen 20 Tagen Empfehlungen für die Schaffung eines „von OPCW und UN getragenen Investigativmechanismus“ vorzulegen.
Notwendige Reaktion
Dieses Gremium solle dann Einzelpersonen, Gruppen oder Regierungen identifizieren, die in Syrien als Täter, Organisierer und Förderer in den Einsatz von Chemikalien als Waffen, darunter Chlor, verwickelt gewesen seien, hieß es weiter.
Ein hoher Vertreter von US-Außenminister John Kerry bestätigte, dass es zwischen amerikanischen und russischen Diplomaten Gespräche über den Resolutionsentwurf gegeben habe. Zudem hätten Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow die Notwendigkeit betont, auf den „Besitz und mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen“ durch die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu reagieren. Der US-Chefdiplomat hält sich derzeit in Malaysia auf.
6 Aug 2015
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