taz.de -- Kommentar Proteste in Venezuela: Hoffen auf Wahlen

Das Regime von Nicólas Maduro sitzt fest im Sattel. Die Opposition ist zu gespalten, als dass ihre Massenproteste es ins Wanken bringen könnten.

Bild: Protest gegen „politische Festnahmen“: Demo in Venezuela.

Venezuelas Opposition marschiert wieder. Ganz in Weiß und gespalten. Während die größere Hälfte auf die kommende Parlamentswahl setzt, setzt die kleinere Hälfte noch immer auf den Druck von der Straße.

Doch was als Protestmarsch gegen die Regierung angekündigt wurde, war kaum mehr als eine Solidaritätskundgebung für die inhaftierten Oppositionellen in Venezuela und vor allem für die drei prominentesten unter ihnen: Leopoldo López, Daniel Ceballos und Antonio Ledezma. Der Protest ist mehr als legitim, denn die drei sitzen unter fragwürdigen Anschuldigungen in Haft.

Aber egal ob politische Analysten rechter Couleur die Demonstration vom Samstag jetzt hochjazzen, das Regime von Präsident Nicólas Maduro sitzt fest im Sattel. Venezuelas politische Opposition ist nicht in der Lage, es auch nur ins Wanken zu bringen. Auch international kann sie nicht auf Hilfe hoffen. Seit US-Präsident Obama Venezuela als gefährlich eingestuft hat, sind in der lateinamerikanischen Region zumindest auf Regierungsebene die Reihen geschlossen.

Der Großteil der Opposition setzt auf die Wahl zur Nationalversammlung. Und diese wird stattfinden. Auch wenn der genaue Termin noch immer nicht festgelegt ist, steht nicht zu erwarten, dass sie abgesagt wird. Schließlich ist es ein Teil von Hugo Chávez’ Vermächtnis, sich die Legitimation an den Wahlurnen einzuholen. Nicht ein einziges Mal hat es der Comandante eterno unterlassen, sich und seine Politik zur Abstimmung zu stellen.

Auch wenn es ihm selbst äußerst schwerfiel, Niederlagen einzustecken, und Kubas Castro-Brüder diesen bürgerlich-parlamentarischen Schnickschnack für überflüssig oder gar gefährlich hielten: Sollte das Regime von Maduro damit brechen, käme es innerparteilich und außenpolitisch tatsächlich ins Wanken.

31 May 2015

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Jürgen Vogt

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