taz.de -- Strafzahlungen für Großbanken: 5,3 Milliarden Euro sind fällig

Großbanken müssen wegen Manipulationen am Devisenmarkt eine Milliardenstrafe zahlen. Die höchste Strafe wurde gegen die Barclays Bank verhängt.

Bild: 2,4 Milliarden Dollar muss allein die Barclays-Bank zahlen.

NEW YORK afp | Nach monatelangen harten Verhandlungen mit internationalen Finanzinstituten haben britische und US-Behörden erneut hohe Geldstrafen wegen Manipulationen am Devisenmarkt verhängt. Die US-Banken Citigroup, JPMorgan Chase und Bank of America, die britischen Institute Barclays Bank und Royal Bank of Scotland sowie die Schweizer UBS müssen insgesamt knapp sechs Milliarden Dollar (5,3 Milliarden Euro) zahlen, wie das US-Justizministerium am Mittwoch mitteilte.

Citigroup, JPMorgan Chase, Barclays Bank und Royal Bank of Scotland bekannten sich demnach schuldig. Die höchste Geldstrafe muss mit 2,4 Milliarden Dollar die britische Barclays Bank zahlen: Sie enthält auch ein 60-Millionen-Dollar-Bußgeld wegen Manipulation des Libor-Zinssatzes.

Die Strafe gegen Barclays fiel aber auch deshalb höher aus, weil sich die Bank nicht an einer früheren Vereinbarung mit den Regulierungsbehörden beteiligt hatte. Barclays werde zudem acht Mitarbeiter entlassen, teilte Benjamin Lawsky von der Finanzaufsichtsbehörde des Bundesstaates New York mit.

Die UBS muss wegen der Manipulation am Devisenmarkt eine Geldstrafe von 342 Millionen Dollar an die US-Notenbank Fed zahlen. Außerdem verliert sie ihre Immunität und damit den Schutz vor Strafverfolgung, weil sie eine Abmachung aus dem Jahr 2012 wegen der Manipulation des Libor-Zinssatzes missachtet hat. Nun muss sie erneut 203 Millionen Dollar Strafe zahlen. Der Libor ist der Zinssatz, zu dem sich Banken am Finanzplatz London untereinander Geld leihen.

Eine echte „Kartell“-Absprache

Die Bank of America muss keine Geldstrafe zahlen, sondern nur die von den Behörden geforderte Entschädigung an ihre Kunden. Mit Ausnahme der Bank of America akzeptierten die Institute die Auflage, die Behörden über einen Zeitraum von drei Jahren über ihre Aktivitäten zu informieren.

Die Regulierungsbehörden aus den USA und Großbritannien werfen den Devisenhändlern der großen Institute vor, sich zwischen 2007 und 2013 über Kurznachrichten und ein Chat-Forum mit dem Namen „Kartell“ abgesprochen zu haben, um einen Referenzsatz des Devisenmarktes zu manipulieren und sich auf Kosten der Kunden zu bereichern. Demnach wurde der Wechselkurs von Euro und Dollar manipuliert. An dem Chat-Forum beteiligten sich demnach die Händler von Citigroup, JPMorgan Chase, UBS, Barclays und Royal Bank of Scotland. „Sie haben Kopf oder Zahl gespielt“, erklärte Lawsky.

Zu den beteiligten Regulierungsbehörden gehören neben dem US-Justizministerium und der Finanzaufsichtsbehörde des Bundesstaates New York die US-Notenbank Fed, die für Finanzderivate zuständigen US-Aufsicht CFTC sowie die britische Regulierungsbehörde.

Wegen Manipulationen am Devisenmarkt wurden bereits Geldstrafen von insgesamt fast neun Milliarden Dollar gegen große Banken verhängt. Täglich werden am Devisenmarkt 5,3 Billionen Dollar umgesetzt, davon nach Angaben des US-Justizministeriums 40 Prozent in der Londoner City.

20 May 2015

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Libor

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