taz.de -- Kommentar zur Partie Socialiste: Irrelevanz par excellence

Die französischen Sozialdemokraten sind programmlos und individuelle Eitelkeiten verhindern, dass die Partei wieder auf Augenhöhe mit der Gegenwart agieren kann.

So wie die größte französische Oppositionspartei gegenwärtig aufgestellt ist, braucht sich Nicolas Sarkozy - falls er kandidiert - keine Sorgen um seine Wiederwahl bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012 zu machen: Die Partie Socialiste (PS) ist programmschwach, innerlich vielfach gespalten, Opfer akuter Abwanderungstendenzen und durch widersprüchliche Karrierepläne konkurrierender SozialdemokratInnen gelähmt.

Lange war die missliche Lage der PS ein innerfranzösisches Problem. Doch seit den Wahlen zum Europaparlament, bei dem die PS mehr als die Hälfte ihrer Abgeordneten verlor, ist auch für die europäische Öffentlichkeit sichtbar, dass die französische Sozialdemokratie zahnlos geworden ist.

Auch die Hoheit über bestimmte politische Anliegen ist die PS verlustig gegangen. Ihr Lieblingsthema aus früheren Oppositionszeiten - die Kapitalismuskritik - befindet sich heute fest in den Händen der radikalen Linken. Und als glaubwürdige reformistische und realpolitische Alternative links von Sarkozy gilt jetzt eher das rechtsliberale Modem.

Die PS Partei steckt zwischen Baum und Borke. Ihre Schicksal erinnert an die andere linke Partei in Frankreich, die am Kriegsende die Größte des Landes war: die KPF. Sie fiel einerseits ihren eigenen Widersprüchen, andererseits der "tödlichen Umarmung" durch die Sozialdemokratie zum Opfer, die sich François Mitterrand für sie ausgedacht hatte.

Nach dem De-facto-Verschwinden der KPF könnte als nächstes die PS an der Reihe sein. Wie dereinst KPF sorgten heute bei der PS sowohl interne als auch externe Faktoren für den Niedergang. Von außen drückt die "Öffnungspolitik", die sich Sarkozy ausgedacht hat. Von innen höhlen Mangel an politischer und wirtschaftlicher Fantasie sowie persönliche Eitelkeiten die Partei aus.

6 Aug 2009

AUTOREN

Dorothea Hahn

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