taz.de -- Kraft stellt Kabinett vor: NRW wird weiblicher

Frauen an die Macht: Die neue Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) holt fünf Frauen und sechs Männer in ihr Kabinett. Die Schlüsselposten jedoch sind männlich besetzt.

Bild: Kraft voraus: Das neue Kabinett in NRW ist paritätisch mit Männern und Frauen besetzt.

DÜSSELDORF dpa/apn | Einen Tag nach ihrer Wahl hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Donnerstag ihr Kabinett ernannt. Der neuen rot-grünen Minderheitsregierung gehören neben Kraft elf Minister an - acht von der SPD und drei von den Grünen. Männer und Frauen stellen jeweils die Hälfte der Kabinettsmitglieder. "Ich bin stolz, ein mit Frauen und Männern paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können", sagte die SPD-Landeschefin. Auch dies sei ein Signal für den angekündigten Politikwechsel.

Als Ministerin in der Staatskanzlei wird die bisherige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Angelica Schwall-Düren, zuständig für Medien, Bundesangelegenheiten und Europa. Zudem gibt es zehn eigenständige Ministerien, wobei die wichtigen Ressorts wie Wirtschaft, Finanzen und Arbeit von Männern besetzt sind.

Finanzminister wird der Kölner Wirtschaftsdezernent Norbert Walter-Borjans (SPD), das Innenressort übernimmt SPD-Fraktionsvize Ralf Jäger. Der bisherige DGB-Landeschef Guntram Schneider (SPD) wird Arbeits- und Integrationsminister. Das Wirtschaftsressort leitet Harry Kurt Voigtsberger (SPD), bisher Direktor beim Landschaftsverband Rheinland (LVR).

Justizminister wird der Abgeordnete und Rechtsanwalt Thomas Kutschaty, Wissenschaftsministerin wird die Landtagsabgeordnete Svenja Schulze (beide SPD). Das Familien-, Kultur- und Sportministerium übernimmt die SPD-Bildungspolitikerin Ute Schäfer.

Die bisherige Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wird Schulministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Die Grünen- Politikerin Barbara Steffens übernimmt das Ressort Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter. Johannes Remmel (Grüne) leitet das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Natur und Landwirtschaft.

Kraft war am Mittwoch vom Landtag im zweiten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt worden. Eine Minderheitsregierung stelle auch "besondere Herausforderungen an die Minister", sagte sie. Sie setze in ihrem Kabinett auf eine "gute Mischung aus Erfahrung und politischem Nachwuchs". Den neuen Chef der Staatskanzlei will Kraft an diesem Freitag benennen.

Die Regierung der 49-Jährigen löst die am 9. Mai abgewählte schwarz-gelbe Koalition von Jürgen Rüttgers (CDU) ab. Weil Rot-Grün eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlt, ist Kraft im Landtag auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

15 Jul 2010

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