taz.de -- Abgeordnete schützen Ministerpräsident: Etappensieg für Berlusconi

Mithilfe des Parlaments verhindert Silvio Berlusconi eine geplante Büro-Durchsuchung einer seiner Mitarbeiter. Die Staatsanwaltschaft zeigt sich angesichts des Votums jedoch unbeeindruckt.

Bild: Salute! Soll er es wieder einmal geschafft haben, sich aus der Affäre zu ziehen?

ROM taz| Silvio Berlusconi kann einen Etappensieg in seinem Abwehrkampf sowohl gegen die Mailänder Justiz als auch gegen die Opposition verbuchen. Mit 315 gegen 298 Stimmen schmetterte das Abgeordnetenhaus am Donnerstag den Antrag der Staatsanwälte ab, das Büro eines Berlusconi-Mitarbeiters durchsuchen zu dürfen, in dem die Fahnder Belege dafür vermuteten, dass der Ministerpräsident einen wahren Prostitutionsring für seine Partys beschäftigte.

Die Staatsanwaltschaft zeigte sich von dem Parlamentsvotum unbeeindruckt; sie will schon am Montag oder Dienstag die umgehende Aufnahme des Prozesses gegen Berlusconi beantragen, dem sie bezahlten Sex mit einer Minderjährigen und Nötigung vorwirft.

Berlusconi aber geht der Opposition gegenüber gestärkt aus der Abstimmung hervor: Mittlerweile kann er in seinen Reihen wieder 315 der 630 Abgeordneten zählen, und das Parlamentarier-Shopping geht weiter. Die Wiedererlangung einer, wenn auch hauchdünnen absoluten Mehrheit ist damit in greifbare Nähe gerückt.

Weiterhin hätte unter italienischen Bedingungen Berlusconi damit zwar nicht genügend Kraft, um wirksam regieren zu können; für ihn aber ist gegenwärtig wichtiger, dass die Opposition nicht in der Lage ist, ihn aus dem Amt zu drängen. Nur eines macht Berlusconi in diesen Tagen wirklich Angst: Italiens Medien spekulieren über Fotos von seinen Feten, die für hohe Summen angeboten werden.

4 Feb 2011

AUTOREN

Michael Braun

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