taz.de -- FDP baut Führungsspitze um: Die Alten könnten die Neuen sein

Schon am Montag wollen die Liberalen ihre Fraktionsspitze neu wählen. Fraktionschefin Homburger will im Amt bleiben, könnte aber kaltgestellt werden.

Bild: Obwohl umstritten, würde sie gern Fraktionschefin bleiben: Birgit Homburger

BERLIN taz| Eine Woche vor ihrem Bundesparteitag in Rostock unternimmt die FDP weitere Schritte für ihre selbst verordnete personelle Erneuerung: Die FDP-Bundestagsfraktion will nun schon am Dienstag eine neue Spitze wählen. Das verlautete am Sonntag aus dem Fraktionsvorstand. In der Partei wurde dies als Zeichen gewertet, dass die Chancen der umstrittenen Fraktionschefin Birgit Homburger zumindest für einen alleinigen Verbleib im Amt sinken. Es wird aber erwartet, dass Homburger auf jeden Fall noch mal zur Wahl antritt.

Der Abgeordnete Hans-Michael Goldmann forderte vor Beginn der FDP-Klausur am Sonntag als Zeichen der Erneuerung "eine Fraktionsdoppelspitze wie bei den Grünen". Dabei könne Homburger "den Part der innerparteilichen Organisation und Koordination übernehmen", während ein zweiter Fraktionschef die FDP nach außen darstellen solle.

Als geeignete Kandidaten nannte Goldmann, der wie Rösler aus Niedersachsen kommt und als einer seiner Vertrauten gilt, den parlamentarischen Geschäftsführer Otto Fricke, den nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr, Rainer Brüderle oder die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Ulrike Flach.

Homburger, die als baden-württembergische FDP-Chefin auch wegen des desaströsen Ergebnisses bei der Landtagswahl im März in der Kritik steht, wurde am Samstag auf einem Parteitag der Liberalen in Stuttgart im Amt bestätigt - allerdings nur im zweiten Wahlgang und mit einem knappen Vorsprung von sieben Stimmen gegenüber ihrem Herausforderer, dem EU-Abgeordneten Michael Theurer.

Beifallstreik und Austrittsdrohungen

Dem ebenfalls nach einer verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz unter Druck geratenen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle stärkte der designierte Parteichef Philipp Rösler jetzt den Rücken: Brüderle, der Wirtschaftsminister bleiben will, werde "in jedem Fall" Teil der neuen Bundesführung sein, sagte Rösler dem Focus.

Auch der scheidende Parteichef Guido Westerwelle, versicherte Rösler, werde "Außenminister bleiben" - trotz massiver Kritik, die am Samstag auf einem Parteitag seiner nordrhein-westfälischen FDP in Rücktrittsforderungen, Austrittsdrohungen und einem Beifallstreik gipfelte. Westerwelle räumte Fehler ein - zumindest in der Bild am Sonntag: "Ich muss selbstkritisch feststellen, dass ich die Doppelbelastung bei Übernahme des Amtes unterschätzt habe und dass die Arbeit für die Partei teilweise zu kurz gekommen ist", sagte er.

Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth warf der FDP mangelnde Erneuerung vor. "So sieht ein Aufbruch nicht aus", sagte er der taz. Die FDP befinde sich in einer "halbanarchischen Situation", der designierte Parteichef gebe "keine klare Linie vor, weil ihm dazu die menschliche Härte fehlt". Dramatisch sei das deswegen, "weil es bei der FDP um Leben und Tod geht". Die FDP habe ihre Rolle als Mehrheitsbeschafferin längst an die Grünen verloren. Auch als Bürgerrechtspartei sei die FDP kaum noch wahrnehmbar, so Langguth.

8 May 2011

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Heike Haarhoff

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