taz.de -- Kommentar Dänische Grenzkontrollen: Spürbarer Rückschritt

Die faktische Wiedereinführung von Grenzkontrollen wäre ein fatales Signal in die falsche Richtung: Zurück zur Abschottung und zur Kontrolle. Ein spürbares Zeichen für die Macht der Rechtspopulisten in Dänemark.

Kein Warten, kaum Kontrollen - freie Fahrt. Das Ende der regelmäßigen Grenzkontrollen war für die Pendler, Urlauber und Spediteure eine enorme praktische Erleichterung. Die offenen Grenzen sind ein Symbol geworden - für die Bewegungsfreiheit in Europa, für das Zusammenwachsen. Die faktische Wiedereinführung von Grenzkontrollen wäre ein fatales Signal in die Gegenrichtung: Zurück zur Abschottung und zur Kontrolle. Ein spürbares Zeichen für die Macht der Rechtspopulisten in Dänemark.

Dabei könnte schon jetzt etwas gegen die grenzüberschreitende Kriminalität getan werden, ohne gleich die Grenzen wieder dicht zu machen. Es gibt Kontrollen im Hinterland des Grenzgebiets auf beiden Seiten. Und natürlich kann die Polizei in Dänemark und Deutschland eingreifen, wenn sie von Straftaten erfährt.

Dass die verstärkten Kontrollen des dänischen Zolls einen Sicherheitsgewinn bringen, ist zu bezweifeln. Eine intensivere polizeiliche Zusammenarbeit mit den EU-Ländern könnte den Dänen mehr bringen. Dass die Rechtspopulisten das nicht fordern, spricht dafür, dass es ihnen nicht um Sicherheit geht, sondern nur um das Ausnutzen der Angst.

Bleibt zu hoffen, dass ein Weg gefunden wird, diesen Rückschritt zu verhindern. Am einfachsten könnten das die dänischen Wähler tun, wenn sie bei der Wahl in diesem Jahr einen Wechsel wählen.

9 May 2011

AUTOREN

Daniel Kummetz

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