taz.de -- Parlamentswahlen in Thailand: Regierungschef zieht Konsequenzen

Der scheidende Regierungschef Vejjajiva gesteht die Wahlniederlage ein und tritt als Parteichef zurück. Wahlsiegerin Yingluck Shinawatra beginnt Koalitionsverhandlungen.

Bild: Neu im Politgeschäft: Wahlsiegerin Yingluck Shinawatra.

BANGKOK afp/dpa | Nach der schweren Schlappe seiner Partei bei den Parlamentswahlen in Thailand ist der scheidende Regierungschef Abhisit Vejjajiva vom Amt des Parteichefs zurückgetreten. Seine Demokratische Partei habe weniger Mandate geholt als bei den vorherigen Wahlen, sagte Abhisit am Montag vor Journalisten in Bangkok. Weil er die Partei im Wahlkampf geführt habe, müsse er nun die "Verantwortung übernehmen" und zurücktreten.

Das Oppositionslager des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra hatte bei dem Urnengang am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament erzielt. Da Thaksin seit seinem Sturz durch einen Militärputsch im Jahr 2006 im Exil lebt, trat seine jüngste Schwester Yingluck Shinawatra als Spitzenkandidatin für die Puea-Thai-Partei an. Die 44-jährige Geschäftsfrau hat keine Erfahrung mit politischen Ämtern.

Die Puea-Thai-Partei erhält 265 der 500 Sitze. Das teilte die Wahlkommission am Montag nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen mit. Die Partei von Abhisit kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf nur 159 Mandate.

Die Wahlkommission hat mehr als 1.900 Beschwerden über angeblichen Wahlbetrug erhalten. Jede Anzeige werde in den kommenden zwei Wochen geprüft, sagte Kommissionsmitglied Somchai Jungprasert der Bangkok Post.

Die meisten Beschwerden kamen aus dem Norden und Nordosten des Landes - Bastionen der Sieger-Partei Pheu Thai. Kandidaten, die etwa Stimmen gekauft haben, können ihr Mandat verlieren. Parteien können aufgelöst werden. So geschah es mit 2008 der Vorgänger-Partei von Pheu Thai, der PPP, die damals die Regierungsverantwortung hatte.

Wahlsiegerin Yingluck begann schon am Sonntag die ersten Koalitionsverhandlungen. Obwohl ihre Partei die absolute Mehrheit errang, will sie zwei oder mehr kleinere Parteien ins Boot holen.

4 Jul 2011

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