taz.de -- Innenministerkonferenz zu Asyl: Deutschland nimmt Flüchtlinge auf

In den kommenden Jahren wird Deutschland insgesamt 900 Flüchtlinge aus Krisengebieten aufnehmen. Eine Regelung zum Bleiberecht für Geduldete wird teilweise beibehalten.

Bild: "Bleiberecht für alle": Demonstranten vor der Innenministerkonferenz in Wiesbaden.

WIESBADEN dpa/taz | Deutschland wird in den kommenden drei Jahren jeweils 300 Flüchtlinge aus Krisengebieten aufnehmen. Das kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz am Freitag in Wiesbaden an.

Als Beispiele für aktuelle Krisenherde nannte er die Grenzgebiete Libyens oder Syriens zu ihren Nachbarn. Dorthin seien tausende Menschen vor der Gewalt geflüchtet. Es sei wichtig, jeweils 300 von ihnen "eine Perspektive zu geben in unserem Land".

Die zum Jahresende auslaufende Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer in Deutschland werde nicht verlängert, beschloss die Innenministerkonferenz. Aufenthaltserlaubnisse auf Probe würden verlängert, wenn die Integrationsprognose günstig sei und die Betroffenen ihren Unterhalt selbst verdienten.

"Diejenigen, die im Genuss eines Aufenthaltstitels sind, werden ihn behalten, wenn sie sich um ihren Lebensunterhalt bemühen", sagte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Das Bleiberecht war 2007 für Flüchtlinge erlassen worden, die seit mindestens acht Jahren in Deutschland lebten. Hilfsorganisationen hatten befürchtet, dass Tausenden von Flüchtlingen Ende des Jahres der Rückfall in kurzfristige "Duldungen" drohte.

9 Dec 2011

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