taz.de -- Sicherheitspolitik in Japan: Japan lockert Waffenexporte

Japan entschärft das selbst aufgelegte Verbot für Waffenexporte. Die neue Reglung erlaubt die Auslieferung von Militärmaterial für "Friedenseinsätze und die internationale Kooperation".

Bild: Künftig kann Japan für Blauhelmeinsätze Militärmaterial liefern.

TOKIO afp | Japan hat nach mehreren Jahrzehnten ein selbst auferlegtes Verbot für Waffenexporte gelockert. Gemäß der neuen Regeln könne Japan Militärmaterial für "Friedenseinsätze und die internationale Kooperation" liefern, sagte Außenminister Koichiro Gemba am Dienstag.

Japan könne sich damit effektiv an internationalen Friedensmissionen beteiligen und in den Kampf gegen Terrorismus und Piraterie einbringen.

Japan hatte sich 1967 selbst dazu verpflichtet, den Handel mit Waffen streng zu überwachen. Neun Jahre später verschärfte die Regierung die Vorschriften, sodass Waffenexporte praktisch unmöglich wurden.

Mit der Lockerung des Exportverbots will die Regierung in Tokio nun ihre heimische Waffenindustrie fördern und die Ausgaben für Verteidigung senken. Japanische Hersteller können fortan mit Firmen aus den USA und Europa zusammenarbeiten.

Die Aufhebung des Exportverbots ist in Japan umstritten. Kritiker des Verbots sehen in der selbst auferlegten Regelung ein Relikt des Kalten Krieges. Während Nachbarland China viel Geld für Verteidigung ausgebe, sei die japanische Rüstungsindustrie mittlerweile veraltet, heißt es.

Befürworter des Verbots führen dagegen an, eine Aufhebung könne die Beziehungen zu China und Südkorea verschlechtern, wo die Erinnerung an japanische Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkrieg noch immer präsent ist.

27 Dec 2011

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