taz.de -- Regierungsbildung in Griechenland: Die nächste Runde beginnt
Staatspräsident Karolos Papoulias wird den Parteichef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, mit der Sondierung beauftragen. Dieser will eine breite Regierung aller Parteien.
Bild: Der nächste ist dran: Evangelos Venizelos.
ATHEN dpa | Im hoch verschuldeten Griechenland wird die letzte Runde in den Bemühungen zur Bildung einer neuen Regierung eingeläutet. Staatspräsident Karolos Papoulias will den Parteiführer der Sozialisten, Evangelos Venizelos, am Nachmittag mit der Sondierung beauftragen, verlautete am Donnerstag in Athen. Die Konservativen und das Bündnis der Radikalen Linken, die zunächst Sondierungsgespräche geführt hatten, waren im Bemühen um eine Mehrparteienkoalition gescheitert.
Der frühere Finanzminister Venizelos schlägt die Bildung einer breiten Regierung aller Parteien vor, die sich für den Verbleib Griechenlands im Euroland und in der EU aussprechen. Dazu zählen neben den Sozialisten die Konservativen, das Bündnis der Radikalen Linken sowie die kleine Demokratische Linke. Zusammen hätten diese vier Parteien 220 Sitze im 300 Abgeordnete zählenden Parlament.
Für ein solches Regierungsbündnis müssten jedoch die Radikalen Linken ihre Forderung zurücknehmen, den Sparpakt mit der Europäischen Union für null und nichtig zu erklären.
Sollte auch der Sozialist Venizelos mit der Sondierung scheitern, gibt es nur noch eine kleine Chance, Neuwahlen abzuwenden und die Griechen erneut an die Urnen zu rufen. Es ist eine Sitzung aller Parteichefs unter Vorsitz des Staatspräsidenten. Diese könnte im Fall eines Scheiterns von Venizelos spätestens am kommenden Montag stattfinden.
10 May 2012
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