taz.de -- Preisabsprachen beim Schienenverkauf: Bahn verklagt Thyssen-Krupp
Thyssen-Krupp und andere Konzerne sollen sich jahrelang bei den Preisen für Schienen abgesprochen haben. Nun klagt die Bahn auf Schadensersatz.
Bild: Sollen zu teuer gewesen sein: die Schienen der Bahn.
MÜNCHEN afp | Die Deutsche Bahn (DB) hat beim Landgericht Frankfurt am Main Schadenersatzklage gegen den Stahlkonzern Thyssen-Krupp und andere Unternehmen eingereicht, die mehr als ein Jahrzehnt lang [1][ein Schienenkartell gebildet] haben. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, führten die gesetzeswidrigen Absprachen zu weit überhöhten Preisen für Gleise und Weichen. Die Bahn will den Angaben zufolge insgesamt rund 750 Millionen Euro einklagen. In der Klageschrift werde die Schadenersatzforderung allerdings nicht konkret beziffert, hieß es.
Hauptgeschädigte des Kartells waren dem Bericht zufolge das Staatsunternehmen DB und die Steuerzahler. Da der Bund die Sanierung und Modernisierung des Streckennetzes mit Milliardenbeträgen unterstütze, gingen die überhöhten Preise auch zulasten des Staates. Auf Thyssen-Krupp würden voraussichtlich rund 400 Millionen Euro entfallen, da der Stahlkonzern mehr als die Hälfte der überteuerten Schienen geliefert haben soll. Thyssen-Krupp ist nach Verlusten in Milliardenhöhe bei zwei Stahlwerken in Brasilien und den USA finanziell angeschlagen.
Ein Erfolg der Bahn bei Gericht käme auch dem Verkehrsministerium und dem Bundeshaushalt zugute. Niedrigere Schienenpreise hätten niedrigere Fördermittel des Staates für das Streckennetz zur Folge gehabt. Die Bahn stimme sich bei dem Vorgehen gegen die Kartell-Mitglieder eng mit dem Verkehrsministerium ab.
Das Schienenkartell war im vergangenen Jahr aufgeflogen. Wegen illegaler Preisabsprachen zu Lasten der Deutschen Bahn verhängte das Bundeskartellamt im Juli Bußgelder von insgesamt 124,5 Millionen Euro gegen vier Stahlfirmen: Thyssen-Krupp Gleistechnik, die seit 2010 zum Vossloh-Konzern gehörende Firma Stahlberg Roensch sowie gegen die Voestalpine-Töchter TSTG Schienen-Technik und Voestalpine BWG. Darüber hinaus gehörten noch weitere Firmen zu dem Kartell.
20 Dec 2012
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[1] http://taz.de/Preisabsprachen-beim-Schienenverkauf/!107192/
ThyssenKrupp
Deutsche Bahn (DB)
Schienenkartell
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