taz.de -- Kommentar FDP-Parteitag: Die fiebrigen Liberalen
FDP-Chef Rösler beschwor auf dem Parteitag ein Ende der Streitereien in der Partei. Aber das, was in Berlin geschah, ist davon ziemlich weit entfernt.
Bild: Vielleicht doch lieber Fußballspielen, Herr Brüderle?
So viel scheint klar nach diesem Wochenende: Die FDP ist die Partei der Möglichkeiten. Und zwar in jeder Variation. Wer bei den Liberalen aufsteigt oder abgewatscht wird, wer geliebt oder gemobbt wird – das ist eine Frage der jeweiligen Tagesform.
Dass zum Beispiel Philipp Rösler mit guten 85 Prozent zum Parteivorsitzenden wiedergewählt wird, ist sicher nicht der Dank für seine erfolgreiche Arbeit in den zurückliegenden zwei Jahren. Nein, dieser Erfolg verdankt sich einzig einem temporären Ausschlag auf dem FDP-Fieberthermometer. Rösler hatte nach der Niedersachsenwahl vor sieben Wochen endlich mal was richtig gemacht und seinen umtriebigsten Widersacher [1][Rainer Brüderle mit der Spitzenkandidatur neutralisiert]. Das reicht bei der FDP zum Heldentum und für die Wiederwahl.
Oder Birgit Homburger. Bei der Wiederwahl zum stellvertretenden Parteivorsitz unterlag die Landeschefin von Baden-Württemberg überraschend klar dem Sachsen Holger Zastrow. Und das, obwohl die Absprachen eigentlich das Gegenteil vorgesehen hatten. Man kann das Ergebnis als schönen Erfolg für den Ostdeutschen Zastrow werten. Man kann daran aber auch die Uneinigkeit der FDP-Delegierten, die Zerstrittenheit der Landesverbände und das Intrigengeflecht innerhalb der Parteiführung ablesen.
Auch der Umstand, dass die Delegierten den schleswig-holsteinischen Landespolitiker Wolfgang Kubicki den zwei liberalen Bundesministern Daniel Bahr und [2][Dirk Niebel] vorzogen, zeigt, wie irrlichternd hier Personalentscheidungen fallen. Die FDP-Delegierten – mithin die Vertreter der Basis – honorieren dieser Tage offenbar eher die schmissige Performance des Ichlings Kubicki, statt ihren Bundespolitikern einen Platz im Präsidium zuzubilligen. Der parteiinterne Querulant Niebel wurde der Parteiräson geopfert; über seine Arbeit als Entwicklungsminister waren bislang keine Klagen aus der FDP vernommen worden.
Immer tiefere Wunden werden geschlagen, immer öfter müssen die FDP-Repräsentanten ihre Ernüchterung und Enttäuschung vor laufenden Kameras weglächeln. Das ist nicht das, was [3][Parteichef Rösler] wollte: das Ende der Streitigkeiten, die Einigkeit in der Führung.
Freund, Feind, Parteifreund – in der geschwächten FDP wird in den kommenden sechs Monaten wohl noch so manche persönliche Rechnung beglichen werden.
10 Mar 2013
LINKS
[1] http://taz.de/FDP-Spitzenkandidat-Bruederle/!112532/
[2] http://taz.de/FDP-Bundesparteitag/!112516/
[3] http://taz.de/FDP-Bundesparteitag/!112509/
AUTOREN
Anja Maier
FDP
Parteitag
Rainer Brüderle
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