taz.de -- Kampfdrohnen für die Bundeswehr: De Maizière will sie haben
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinem Plan fest, Kampfdrohnen anzuschaffen. Bis zu 16 Stück will er in den nächsten Jahren einkaufen.
Bild: Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk der Bundeswehr auf dem militärischen Luftfahrtzentrum in Manching, Bayern.
HAMBURG afp | Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „[1][Euro Hawk]“ hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) laut einem Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von [2][Spiegel-Online], in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen anschaffen zu wollen.
Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière demnach fest.
Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln „die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen“ und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das [3][Online-Magazin] aus dem Papier des Verteidigungsministeriums.
Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Die Bundeswehr sei derzeit mit dem [4][US-Hersteller der Kampfdrohne „Predator“] und dem [5][israelischen Konkurrenten], der die Drohne „Heron“ produziert, im Gespräch, berichtete das Magazin weiter. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen kaufen könnte.
Offenbar wolle das Ministerium die beim „Euro Hawk“ aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von Drohnen „verbundene Risiken“ in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge „minimieren“ wolle.
28 May 2013
LINKS
[1] http://www.northropgrumman.com/Capabilities/EuroHawk/Pages/default.aspx
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen-plaenen-fest-a-902220.html
[3] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen-plaenen-fest-a-902220.html
[4] http://www.ga-asi.com/
[5] http://www.iai.co.il/22031-en/Homepage.aspx
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