taz.de -- Militärischer Abwehrdienst deckt auf: Schütze Extremist
400 Extremisten sollen 2012 Teil der Bundeswehr gewesen sein – mindestens 300 von ihnen rechtsextrem. Verfahren gegen sie laufen.
Bild: 1,2,3, ... Extremist.
BERLIN dpa | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 2012 rund 400 Extremisten in der Bundeswehr aufgedeckt. Etwas mehr als 300 von ihnen gehörten dem rechten Lager an, etwa 50 seien Islamisten, sagte MAD-Präsident Ulrich Birkenheier dem Deutschlandfunk.
Gegen die erkannten Extremisten würden Verfahren eingeleitet, um sie aus der Armee zu entlassen: „Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr“, sagte Birkenheier.
Der 1956 gegründete MAD soll die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium gegen „sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten“ – also Sabotage und Spionage – schützen. Der in Köln ansässige Dienst wird nach Angaben Birkenheiers erst dann aktiv, wenn der Verdächtige als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist. Die Erkenntnisse reichten aber nicht nicht aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.
Von der aktuellen Ausspäh-Diskussion ist der MAD nach Aussage seines Präsidenten nicht betroffen. „Wir arbeiten strikt einzelfallbezogen, personenbezogen, was die Angehörigen der Bundeswehr betrifft.“ Allerdings werde auch im Internet recherchiert, „ob sich Soldaten oder zivile Angehörige der Bundeswehr im Internet in irgendwelche Richtungen äußern, für die uns Anlass geben, das naher zu überprüfen.“
14 Jul 2013
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