taz.de -- Proteste in Thailand: Opposition stellt Wahl in Frage
Am Montag hat die thailändische Opposition ihre Proteste gegen die Regierung fortgesetzt. Sie fordert eine Annullierung des Urnengangs.
Bild: Immer noch dagegen: Oppositionelle in Thailand am Tag nach der Wahl.
BANGKOK afp | Nach ihrer massiven Behinderung der Parlamentswahl hat die thailändische Opposition am Montag ihre Proteste gegen die Regierung fortgesetzt. In der Hauptstadt Bangkok versammelten sich hunderte Menschen zu einer Kundgebung gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Protest-Sprecher Akanat Promphan forderte eine Annullierung der Wahl, da sie nicht innerhalb eines Tages stattgefunden habe. Vorläufige Ergebnisse zu dem Urnengang lagen noch nicht vor.
Die Regierungsgegner hatten die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag massiv behindert. Nach Behördenangaben störten oder verhinderten Demonstranten die Stimmabgabe landesweit in 127 von 375 Wahlbezirken. Allein in Bangkok konnten 488 der 6.673 Wahllokale nicht öffnen. Es müssten also noch im Nachhinein Stimmabgaben ermöglicht werden. Am Vorabend der Abstimmung hatten Explosionen und Schusswechsel Bangkok erschüttert. Am Sonntag blieben die befürchteten Ausschreitungen aber aus.
Die Opposition hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen, weil sie die Wiederwahl der insbesondere auf dem Land und bei ärmeren Stadtbewohnern beliebten Yingluck befürchtet. Die Regierungsgegner fordern statt Wahlen die Einsetzung eines nicht gewählten sogenannten Volksrats, der eine Reihe von Reformen umsetzen soll. Durch Gewalt vor der Wahl waren in den vergangenen Monaten mindestens zehn Menschen getötet worden.
Die Proteste gegen die Ministerpräsidentin hatten sich im vergangenen November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das Yinglucks Bruder, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Yinglucks Regierung ließ das umstrittene Amnestievorhaben inzwischen fallen, vermochte ihre Gegner damit aber nicht zu beruhigen. Thaksin war im Jahr 2006 vom königstreuen Militär entmachtet und später wegen Korruption verurteilt worden.
3 Feb 2014
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