Rheinmetall darf eine Fabrik für die Produktion von „Fuchs“-Panzern nach Algerien liefern. Das Wirtschaftsministerium erteilte eine Genehmigung.
Bild: Bald auch in Algerien produziert: „Fuchs“-Panzer.
BERLIN rtr | Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr einer Panzerfabrik von Rheinmetall nach Algerien genehmigt. Dabei handelt es sich um eine Anlage zur Fertigung des Radpanzers „Fuchs“ im Wert von knapp 28 Millionen Euro, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervorgeht. Zuerst hatte am Sonntag der Spiegel über die Genehmigung berichtet.
Die Bundesregierung hatte nach früheren Angaben aus Industriekreisen deutsche Rüstungsprojekte in Algerien grundsätzlich genehmigt. Die Lieferung ist Teil eines größeren Auftrags, der Berichten zufolge ein Volumen von 2,7 Milliarden Euro haben soll. Insgesamt sollen demnach knapp 1000 „Fuchs“-Transportpanzer gebaut werden.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte Rheinmetall die Genehmigung für den Verkauf eines Gefechtsübungszentrums an Russland untersagt. Er ging damit über die Sanktionen hinaus, die die EU wegen der Rolle Russlands in der Ukraine-Krise verhängt hatte.
Allgemein will er Rüstungsexporte in Staaten außerhalb der EU und Nato nur in Ausnahmefällen genehmigen.
24 Aug 2014
Waffenexporte
Algerien
Sigmar Gabriel
Jan van Aken
ARTIKEL ZUM THEMA
Bericht zu Rüstungsexporten: Drastischer Anstieg bei Munition
Deutschland liefert weniger Kleinwaffen in andere Länder. Die Ausfuhr von Munition für diese Art Waffen verzehnfacht sich aber.
Deutschlands Waffenexporte: Ein Mordsgeschäft
Der Kreis der Kunden ist pikant: Die meisten Lieferungen gingen nach Saudi-Arabien, Algerien und Ägypten. Nur die USA und Russland exportieren mehr Rüstungsgüter.
Kommentar Waffenhersteller: Werkzeuge statt Knarren
Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern.
Gabriel will weniger Waffen exportieren: Jobs spielen keine Rolle
Arbeitsplätze dürfen kein Argument für Waffenexporte sein, sagt Wirtschaftsminister Gabriel. Die Betriebsräte der Rüstungskonzerne sind enttäuscht.
Debatte Friedensbewegung: Typischer Affentanz um den Krieg
Wer denkt, zumindest früher habe es in Deutschland eine richtige Friedensbewegung gegeben, täuscht sich. Wir sind diesen Weg noch nie gegangen.